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   OLG München, 07.08.2017 - 33 WF 238/17   

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https://dejure.org/2017,70157
OLG München, 07.08.2017 - 33 WF 238/17 (https://dejure.org/2017,70157)
OLG München, Entscheidung vom 07.08.2017 - 33 WF 238/17 (https://dejure.org/2017,70157)
OLG München, Entscheidung vom 07. August 2017 - 33 WF 238/17 (https://dejure.org/2017,70157)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    FamFG § 44, § 158 Abs. 3 S. 4; RPflG § 11 Abs. 2
    Gehörsrüge gegen Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs

  • rewis.io

    Gehörsrüge gegen Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs

  • ra.de
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 22.03.2017 - XII ZB 391/16

    Kindschaftssache: Befristete Erinnerung gegen die Bestellung eines …

    Auszug aus OLG München, 07.08.2017 - 33 WF 238/17
    Aufgrund der nach der Entscheidung des Amtsgerichts veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 22.3.2017 (NJW-RR 2017, 578) ist die Erinnerung zulässig.
  • VerfGH Bayern, 23.10.2018 - 65-VI-17

    Wegen Verstoßes gegen die Gewährleistung des gesetzlichen Richters teilweise …

    Die Nrn. II und IV des Beschlusses des Oberlandesgerichts München vom 7. August 2017 (berichtigt am 27. September 2017) Az. 33 WF 238/17 u. a. verstoßen gegen das Grundrecht auf den gesetzlichen Richter (Art. 86 Abs. 1 Satz 2 BV), soweit sie die Verfahren Az. 33 WF 1635/16, 33 WF 1636/16, 33 WF 1638/16 und 33 WF 1639/16 betreffen.

    Die Verfassungsbeschwerde Vf. 66-VI-17 richtet sich gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 22. Juni 2017 in Verbindung mit der Nr. 1 des Beschlusses vom 7. August 2017 (berichtigt am 27. September 2017) Az. 33 WF 238/17, mit denen u. a. Ablehnungsgesuche der Beschwerdeführerin gegen Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht B., Richter am Oberlandesgericht F., Richter am Oberlandesgericht S. sowie Richterin am Oberlandesgericht W. als unzulässig verworfen und die hiergegen gerichteten Gehörsrügen der Beschwerdeführerin zurückgewiesen wurden.

    (7) Der Vorwurf, die dienstliche Stellungnahme des Richters am Oberlandesgericht F. zu einem Ablehnungsgesuch im Verfahren Az. 33 WF 238/17 trage das unzutreffende Datum "22.02.2017" bedurfte keiner Klärung.

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