Rechtsprechung
   OLG München, 08.02.2011 - 34 Wx 40/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Notare Bayern PDF, S. 62

    BGB §§ 873 Abs. 1, 1030 Abs. 1, 1643 Abs. 1, 1821, 1822, 1823
    Keine familiengerichtliche Genehmigung bei Vollzug der Bestellung eines Quotennießbrauchs zugunsten eines Minderjährigen

  • openjur.de

    Grundbuchverfahren: Genehmigungsbedürftigkeit einer dinglichen Nießbrauchsbestellung zugunsten eines Minderjährigen am gewerblich genutzten Grundstück des Sorgeberechtigten

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 873 Abs. 1, 1030 Abs. 1, 1643 Abs. 1, 1821, 1822, 1823
    Keine familiengerichtliche Genehmigung bei Vollzug der Bestellung eines Quotennießbrauchs zugunsten eines Minderjährigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Familiengerichtliche Genehmigung der Bestellung eines Quoten-Nießbrauchs an einem gewerblich genutzten Grundstück zugunsten eines Minderjährigen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Familiengerichtliche Genehmigung der Bestellung eines Quoten-Nießbrauchs an einem gewerblich genutzten Grundstück zugunsten eines Minderjährigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 595
  • FamRZ 2011, 1667



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 23.09.2011 - 34 Wx 311/11  

    Grundbuchverfahren: Mitwirkung eines Ergänzungspflegers bei Umschreibung eines

    Insbesondere handelt es sich bei dem Erwerb von Anteilen mit gleichzeitiger Einräumung des Nießbrauchs nicht um eine Verfügung über ein Grundstück oder über ein Recht an einem Grundstück (MüKo/Wagenitz BGB 5. Aufl. § 1821 Rn. 22/23; siehe auch Senat vom 8.2.2011, 34 Wx 40/11 = NJW-RR 2011, 595) und bei der Entgegennahme der Auflassung nicht um eine Verfügung im Sinne von § 1821 Abs. 1 Nr. 2 BGB (MüKo/Wagenitz § 1821 Rn. 34; Senat aaO.).
  • OLG Düsseldorf, 13.12.2012 - 3 Wx 247/12  

    Zu den Voraussetzungen einer Antragsberechtigung nach § 467 Abs. 2 FamFG in

    Dies gilt insbesondere bei Verneinung seiner Antragsberechtigung, denn nur auf diese Weise kann das Fehlen des Antragsrechts mit einem Rechtsmittel nachgeprüft werden (OLG München NJW-RR 2011, S. 595 f; Keidel - Meyer-Holz, FamFG, 17. Aufl. 2011, § 59 Rdnr. 39 f; jeweils m.w.Nachw.).
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