Rechtsprechung
   OLG München, 08.03.2006 - 33 Wx 131/05, 33 Wx 132/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5367
OLG München, 08.03.2006 - 33 Wx 131/05, 33 Wx 132/05 (https://dejure.org/2006,5367)
OLG München, Entscheidung vom 08.03.2006 - 33 Wx 131/05, 33 Wx 132/05 (https://dejure.org/2006,5367)
OLG München, Entscheidung vom 08. März 2006 - 33 Wx 131/05, 33 Wx 132/05 (https://dejure.org/2006,5367)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung des Nachlassverwalters bei mittellosem Nachlass - beschränkte Erbenhaftung bei Rückgriff der Staatskasse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung eines Nachlassverwalters gleich der eines Nachlasspflegers; Beschränkung der Haftung der Erben bei dem Rückgriff der Staatskasse nach § 1836e BGB hinsichtlich der Kosten des Nachlassverwalters; Bemessung der Vergütung des Nachlassverwalters in Anlehnung an §§ 1836, 1836a BGB; Nachlasspflegschaft als eine besondere Form der Personenpflegschaft; Frage der Mittellosigkeit des Nachlasses als entscheidend für die Höhe des Vergütungsanspruchs des Pflegers; Abstellen auf den Nachlass selbst für die Frage der Mittellosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2006, 405
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 18.12.2009 - 3 Wx 24/08

    Vergütung des Nachlasspflegers

    Die Tatsacheninstanzen haben diesbezüglich einen weiten Ermessensspielraum, welchen Stundensatz sie unter Beachtung der Kriterien in den §§ 1915 Abs. 1, 1836 Abs. 2 S. 2 BGB a.F. für angemessen erachten (OLG München Rpfleger 2006, 405, 406).

    Diese Entscheidung ist aber auf die Nachlasspflegschaft nicht übertragbar (ebenso KG, Beschl. v. 13.10.2005 - 1 W 195/05, Rpfleger 2006, 76 ; OLG München, Beschl. v. 8.3.2006 - 33 Wx 131 und 132/05, Rpfleger 2006, 405 ; LG Stuttgart, Beschl. v. 27.3.2001 - 10 T 24/01, Rpfleger 2001, 427; LG München I, Beschl. v. 18.7.2002 - 16 T 7473/02, Rpfleger 2003, 249; Zimmermann, ZEV 2001, 15; anders LG Wuppertal, Beschl. v. 1.10.2004 - 6 T 289/04, FamRZ 2005, 932 ; differenzierend OLG Dresden, Beschl. v. 19.3.2002 - 7 W 1944/01, NJW 2002, 3480 ).

    Sie bilden allerdings bei vermögendem Nachlass keinesfalls die Regelvergütung (OLG München Rpfleger 2006, 405 ff.), können dagegen im Einzelfall als Anhaltspunkt und nur im Sinne von Mindestsätzen herangezogen werden, wenn sich die konkrete Nachlassabwicklung als einfach darstellt (ebenso OLG Dresden, NJW 2002, 3480 und Rpfleger 2007, 547 f.; KG Rpfleger 2006, 76, 78; LG München II, B.v.8.2.2008, 6 T 186/08, veröffentlicht bei juris; Zimmermann, aaO., Rn. 786; Palandt/Diederichsen, BGB , 69. A. 2010, § 1915 Rn. 7; Locher in juris-PK BGB , 4. A. 2008, § 1915 Rn. 31; die Entscheidung des OLG Zweibrücken Rpfleger 2008, 137 steht nicht entgegen, weil es sich dort um ein Pflegschaftsgeschäft mittleren Schwierigkeitsgrad handelte).

  • OLG München, 08.03.2006 - 33 Wx 132/05

    Vergütung eines Nachlassverwalters gleich der eines Nachlasspflegers;

    33 Wx 131/05 33 Wx 132/05.
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