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   OLG München, 08.09.2015 - 25 U 2870/15   

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https://dejure.org/2015,35389
OLG München, 08.09.2015 - 25 U 2870/15 (https://dejure.org/2015,35389)
OLG München, Entscheidung vom 08.09.2015 - 25 U 2870/15 (https://dejure.org/2015,35389)
OLG München, Entscheidung vom 08. September 2015 - 25 U 2870/15 (https://dejure.org/2015,35389)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rewis.io

    Formelle und inhaltliche Anforderungen an eine Belehrung nach § 19 Abs. 5 S. 1 VVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2016, 515
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • KG, 23.05.2014 - 6 U 210/13

    Vertragsanpassung für eine Krankheitskostenversicherung: Hinweispflicht eines

    Auszug aus OLG München, 08.09.2015 - 25 U 2870/15
    Mit dem vom Landgericht mehrfach zitierten Beschluss des KG Berlin, VersR 2014, 1357, der offenbar eine ähnliche Fallgestaltung betraf, steht diese Auffassung des Senats ersichtlich im Einklang (vgl. dort Rn. 5 bei juris).

    Der Senat folgt hier ebenfalls der Auffassung des Landgerichts im angefochtenen Urteil (Ziffer V.4. der Entscheidungsgründe) sowie des KG Berlin, VersR 2014, 1357 (Rn. 7 bei juris).

  • LG München I, 26.06.2015 - 25 O 17678/14

    Versicherungsnehmer, Versicherungsschutz, Versicherungsfall, Streitwert, GROB

    Auszug aus OLG München, 08.09.2015 - 25 U 2870/15
    25 O 17678/14 LG München I.

    Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 26.06.2015, Az. 25 O 17678/14, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert.

  • LG Dortmund, 14.03.2013 - 2 O 321/12

    Arglist des Maklers wird bei Mitunterzeichnung des Versicherungsantrags dem

    Auszug aus OLG München, 08.09.2015 - 25 U 2870/15
    Entgegen der Auffassung der Berufungsbegründung und des LG Dortmund, RuS 2013, 322, ist die Belehrung in Ziffer 13. unter der dortigen Ziffer 3. Vertragsänderung ausreichend.
  • BGH, 09.01.2013 - IV ZR 197/11

    Firmenschutzversicherung unter Einschluss von Schäden durch Einbruchsdiebstahl:

    Auszug aus OLG München, 08.09.2015 - 25 U 2870/15
    Den Vorgaben des BGH im Urteil vom 09.01.2013 - IV ZR 197/11 - wird mit dieser Form der Belehrung genügt.
  • OLG Stuttgart, 17.04.2014 - 7 U 253/13

    Hinweispflichten des Versicherers im Antragsformular: Anforderungen an eine

    Auszug aus OLG München, 08.09.2015 - 25 U 2870/15
    Anders als in der Fallgestaltung, die dem Urteil des OLG Stuttgart vom 17.04.2014, VersR 2014, 985, zugrunde lag, wird hier in der Kurzbelehrung präzise und unübersehbar auf den Fundort der ausführlichen Belehrung hingewiesen.
  • OLG München, 22.04.2014 - 25 U 522/14

    Belehrung nach § 19 Abs. 5 VVG

    Auszug aus OLG München, 08.09.2015 - 25 U 2870/15
    Eine derart gestaltete Doppelbelehrung ist, wie der Senat bereits entschieden hat (Verfahren 25 U 522/14 und 25 U3615/13, vgl. Anlage BLD 3), besonders geeignet, um die Belehrungsintention des Gesetzgebers wirksam umzusetzen.
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