Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Deutsches Notarinstitut

  FamFG § 26; GBO §§ 3, 53 Abs. 1; BGB §§ 890, 891; BayWG Artt. 6, 7, 8, 9
  Keine materiell-rechtliche Wirkung der katastermäßigen Flächenzerlegung eines Grundstücks

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• Wolters Kluwer

  Rechtliche Wirkungen der katastermäßigen Flächenzerlegung eines Grundstücks

• rewis.io

  Eigentumsrechtliche Zuordnung ehemaliger Gewässergrundstücke

• ra.de
• rewis.io

  Eigentumsrechtliche Zuordnung ehemaliger Gewässergrundstücke

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtliche Wirkungen der katastermäßigen Flächenzerlegung eines Grundstücks

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wie sind verlandete Gewässergrundstücke eigentumsrechtlich zu behandeln?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• Rpfleger 2015, 530

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

• BayObLG, 12.12.1986 - BReg. 2 Z 125/86

  Gutgläubiger Erwerb einer Grunddienstbarkeit

  Auszug aus OLG München, 09.03.2015 - 34 Wx 39/14

  Mit derartigen Zweifeln lässt sich nämlich eine Gesetzesverletzung des Grundbuchamts bei Eintragung des Eigentums nicht belegen; auch machen sie es - ohne Tatsachengrundlage - nicht überwiegend wahrscheinlich, dass das Grundbuch insoweit unrichtig ist (vgl. BayObLG Rpfleger 1987, 101).
• OLG München, 24.09.2010 - 34 Wx 120/10

  Grundbuchverfahren: Beschwerdeberechtigung für ein beschränktes Rechtsmittel …

  Auszug aus OLG München, 09.03.2015 - 34 Wx 39/14

  Weil es sich bei den aufgeworfenen tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkten, die die Eigentümerstellung der Beteiligten zu 1 anstelle des eingetragenen Eigentümers ergeben sollen, um sogenannte doppelrelevante Tatsachen handelt (…Budde in Bauer/von Oefele GBO 3. Aufl. § 71 Rn. 64 und 71), genügt die ernsthafte Möglichkeit einer Rechtsbeeinträchtigung (Senat vom 24.9.2010, 34 Wx 120/10 = NJW-RR 2010, 420;… Budde in Bauer/von Oefele a. a. O.;… Hügel/Kramer GBO 2. Aufl. § 71 Rn. 223).
• BGH, 02.12.2005 - V ZR 11/05

  Umfang der Richtigkeitsvermutung des Grundbuchs

  Auszug aus OLG München, 09.03.2015 - 34 Wx 39/14

  Der sich aus dem Liegenschaftskataster ergebende Grenzverlauf wird von der Richtigkeitsvermutung des Grundbuchs (§ 891 BGB) mit umfasst (BGH NJW-RR 2006, 662; OLG Jena vom 14.3.2011, 9 W 599/10 bei juris; OLG Hamm RNotZ 2015, 23).

 
• OLG Frankfurt, 27.12.2011 - 20 W 81/11

  Ersetzung der Zustimmung des Grundstückseigentümers zum Erwerb des Erbbaurechts

  Auszug aus OLG München, 09.03.2015 - 34 Wx 39/14

  Soweit es aber um weiter in der Vergangenheit liegende Eintragungen im Bestandsverzeichnis und in der Ersten Abteilung des Grundbuchs geht, etwa zu den Eigentumsverhältnissen an der fraglichen Fläche, erscheint schon ein hinreichender Anlass zur Aufnahme von Ermittlungen zweifelhaft; denn "ins Blaue hinein" dürfen Amtsermittlungen nicht geführt werden (BGH FGPrax 2011, 178; OLG Frankfurt FGPrax 2012, 89;… Keidel/Sternal FamFG 18. Aufl. § 26 Rn. 17).
• BGH, 12.10.2012 - V ZR 187/11

  Grundstückskaufvertrag: Umfang des öffentlichen Glaubens des Grundbuchs; …

  Auszug aus OLG München, 09.03.2015 - 34 Wx 39/14

  a) Der öffentliche Glaube des Grundbuchs erstreckt sich auch auf die Eintragungen im Bestandsverzeichnis, aus denen sich in Verbindung mit der dort in Bezug genommenen Katasterkarte ersehen lässt, auf welchen Teil der Erdoberfläche sich das Eigentum bezieht (BGH NJW-RR 2012, 336; 2013, 789).
• BayObLG, 06.03.1980 - BReg. 2 Z 17/79

  Zur Grundstückseigenschaft eines Flurstücks

  Auszug aus OLG München, 09.03.2015 - 34 Wx 39/14

  Eine materiell-rechtliche Wirkung kommt der Maßnahme nicht zu (BayObLG MittBayNot 1980, 66;… Palandt/Bassenge § 890 Rn. 8).
• BGH, 30.03.2011 - XII ZB 537/10

  Vorsorgevollmacht: Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung

  Auszug aus OLG München, 09.03.2015 - 34 Wx 39/14

  Soweit es aber um weiter in der Vergangenheit liegende Eintragungen im Bestandsverzeichnis und in der Ersten Abteilung des Grundbuchs geht, etwa zu den Eigentumsverhältnissen an der fraglichen Fläche, erscheint schon ein hinreichender Anlass zur Aufnahme von Ermittlungen zweifelhaft; denn "ins Blaue hinein" dürfen Amtsermittlungen nicht geführt werden (BGH FGPrax 2011, 178; OLG Frankfurt FGPrax 2012, 89;… Keidel/Sternal FamFG 18. Aufl. § 26 Rn. 17).
• OLG Brandenburg, 24.08.2011 - 13 U 56/10

  Anforderungen an die Mehrheitsverhältnisse innerhalb einer Erbengemeinschaft bei …

  Auszug aus OLG München, 09.03.2015 - 34 Wx 39/14

  a) Der öffentliche Glaube des Grundbuchs erstreckt sich auch auf die Eintragungen im Bestandsverzeichnis, aus denen sich in Verbindung mit der dort in Bezug genommenen Katasterkarte ersehen lässt, auf welchen Teil der Erdoberfläche sich das Eigentum bezieht (BGH NJW-RR 2012, 336; 2013, 789).
• OLG München, 24.07.2009 - 34 Wx 27/09

  Grundbuchverfahren: Eintragungsvoraussetzung für einen Grundstücksteil; …

  Auszug aus OLG München, 09.03.2015 - 34 Wx 39/14

  Unter dem Gesichtpunkt, gegen die Eigentümereintragung der Beteiligten zu 2 an der im Grundbuch als Grundstück eingetragenen Fläche vorzugehen (zum Grundstücksbegriff siehe Senat vom 24.7.2009, 34 Wx 027/09 = Rpfleger 2009, 673), ist das Rechtsmittel gegen die Ablehnung des Antrags auf Eintragung eines Widerspruchs (§ 53 Abs. 1 Satz 1 GBO;… vgl. Demharter GBO 29. Aufl. § 53 Rn. 32) zulässig (§ 71 Abs. 2 Satz 2 GBO).
• OLG Hamm, 05.06.2014 - 5 U 207/13

  Umfang der Richtigkeitsvermutung des Grundbuchs

  Auszug aus OLG München, 09.03.2015 - 34 Wx 39/14

  Der sich aus dem Liegenschaftskataster ergebende Grenzverlauf wird von der Richtigkeitsvermutung des Grundbuchs (§ 891 BGB) mit umfasst (BGH NJW-RR 2006, 662; OLG Jena vom 14.3.2011, 9 W 599/10 bei juris; OLG Hamm RNotZ 2015, 23).
• OLG Jena, 14.03.2011 - 9 W 599/10

  Amtswiderspruch, Grundbuchberichtigung
• BayObLG, 14.11.1975 - BReg. 2 Z 63/75
• BayObLG, 01.08.1979 - BReg. 1 Z 16/79

• OLG München, 30.03.2015 - 34 Wx 19/15

  Zur Löschung einer altrechtlichen Verfügungsbeschränkung im Antragsverfahren

  Insoweit wäre zu berücksichtigen, dass auch dort Mitwirkungspflichten der Beteiligten zur Beibringung von Tatsachen und Beweismitteln bestehen (…Gottwald in Bassenge/Roth FamFG 12. Aufl. § 26 Rn. 18), um eine bereits seit 1899 unbeanstandet vorhandene Eintragung zur Löschung zu bringen (siehe dazu auch Senat vom 9.3.2015, 34 Wx 39/14).
• OLG München, 15.05.2015 - 34 Wx 103/15

  Unbeschränkte Grundbuchbeschwerde gegen amtliche Eintragung eines …

  94 und 94/11 lastet, an dem letztgenannten Flurstück deshalb, weil es nach der Eintragung im Bestandsverzeichnis des Grundbuchs (Bl. 464) unter einer fortlaufenden Nummer (vgl. § 6 Abs. 2 GBV) im Grundbuch ein Grundstück im Rechtssinne darstellt (vgl. Senat vom 24.07.2009, 34 Wx 027/09 = Rpfleger 2009, 673; vom 9.3.2015, 34 Wx 39/14 bei juris).