Rechtsprechung
| OLG München, 09.12.1982 - 6 U 2386/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung von Urheberrechten wegen unbefugter Vervielfältigung von Schulfunksendungen; Staatliche Landesbildstelle Südbayern als "Schule" i.S.d. § 47 Abs. 1 Urhebergesetz (UrhG); Umfang der Ermächtigung zur Vervielfältigung von Schulfunksendungen nach§ 47 UrhG
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Vervielfältigung von Schulfunksendungen
Verfahrensgang
- LG München I, 16.03.1982 - 7 O 11593/81
- OLG München, 09.12.1982 - 6 U 2386/82
- BGH, 18.04.1985 - I ZR 24/83
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 07.07.1971 - 1 BvR 276/71
Verfassungsmäßigkeit des § 47 UrhG
Auszug aus OLG München, 09.12.1982 - 6 U 2386/82
Dieser kann im Anschluß an den Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 7.7.1971 (GRUR 1972, 487 f. - Schulfunksendungen), in dem § 47 UrhG als verfassungsmäßig erklärt wurde, dahingehend zusammengefaßt werden, daß der Lehrer in die Lage versetzt werden soll, die Schulfunksendung zum richtigen Zeitpunkt in den Unterricht einzufügen.