Rechtsprechung
OLG München, 10.01.2005 - 11 W 686/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,23756) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
MarkenG § 140 Abs. 3 § 141 Abs. 3
Erfallen der Erörterungsgebühr des Patentanwalts
Papierfundstellen
- Rpfleger 2005, 383