Rechtsprechung
   OLG München, 10.05.2007 - 29 U 1638/06   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Subito - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit eines - insbesondere elektronischen - Kopienversanddienstes - Der Versand von Kopien von Zeitschriftenbeiträgen in elektronischer Form verletzt das Vervielfältigungsrecht des Rechteinhabers.

  • Telemedicus

    Kopienversand Subito

  • Judicialis
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 16 Abs. 1, 17 Abs. 1, 19a, 53 Abs. 2 Nr. 4 lit. a), 87a UrhG

  • kanzlei.biz

    Urheberrechtliche Zulässigkeit eines (elektronischen) Kopienversanddienstes

  • bibliotheksurteile.de

    Subito II | Kopien, Verwertungsgesellschaft

  • wikisource.org

    Kopienversand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit eines elektronischen Kopienversanddienstes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Systematische oder methodische Anordnung von Elementen als Voraussetzung für das Vorliegen einer urheberrechtlich geschützten Datenbank; Periodische Veröffentlichung von Aufsätzen in Zeitschriften als urheberrechtlich geschützte Datenbank; Bestehen einer tatsächlichen Monopolstellung als Voraussetzung für die Anwendung der Vermutung einer urheberrechtlichen Schutzfähigkeit; Durchsetzung einer uneingeschränkten Übertragung aller Nutzungsrechte auf einen Verlag für alle bisher bei diesem Verlag erschienenen Aufsätze als allgemeiner Erfahrungssatz; Versendung urheberrechtlich geschützter Werke in elektronischer Form als Verletzung des Vervielfältigungsrechts des Urhebers; Bestellung einzelner Kopien wissenschaftlicher Aufsätze als zulässige Vervielfältigung eines urheberrechtlich geschützten Werkes zum eigenen Gebrauch; Elektronischer Versand urheberrechtlich geschützter Werke als zulässige Vervielfältigung eines urheberrechtlich geschützten Werkes; Unkörperliche Übermittlung urheberrechtlich geschützter Werke als Eingriff in das Verbreitungsrecht des Urhebers; Elektronischer Versand urheberrechtlich geschützter Werke als Eingriff in das Recht des Urhebers auf öffentliche Wiedergabe; Nachweis mindestens eines Verletzungsfalls als Voraussetzung für eine Feststellung einer Schadensersatzpflicht wegen einer Verletzung eines Immaterialgüterrechts; Bestehen eines Auskunftsanspruchs zur Vorbereitung eines urheberrechtlichen Schadensersatzanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • presseportal.de (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit eines Kopienversanddienstes

  • beck.de (Leitsatz)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit eines elektronischen Kopienversanddienstes - Subito

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Der elektronische Kopienversand durch öffentliche Bibliotheken ist urheberrechtlich grundsätzlich unzulässig

  • zlb.de PDF (Entscheidungsanmerkung)

    Kopienversand-Urteil des OLG München - Eine erste Würdigung durch die DBV-Rechtskommission (Harald Müller)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Subito

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 10.05.2007, Az.: 29 U 1638/06 (Urheberrechtliche Zulässigkeit eines elektronischen Kopienversanddienstes - Subito)" von Wiss.Mit. Tina Gausling, original erschienen in: MMR 2007, 529 - 530.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkungen zum Urteil des OLG München vom 10. Mai 2007, Az. 29 U 1638/06 - Elektronischer Kopienversand" von Wiss. Mit. Dr. Ferdinand Grassmann, original erschienen in: ZUM 2007, 641 - 643.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2007, 525
  • MIR 2007, Dok. 272
  • K&R 2007, 418
  • afp 2007, 248



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Wird zitiert von ...  

  • LG München I, 27.05.2015 - 37 O 11673/14

    ProSiebenSat.1 gegen Internet-Werbeblocker erfolglos - Adblock Plus

    Nach Ansicht der Kammer kann allein die thematische Gliederung nach Sendungen nicht die ausreichende Schöpfungshöhe belegen (s. auch OLG München, Urteil vom 10.05.2007, Az. 29 U 1638/06, wonach in der thematischen Zuordnung eines Aufsatzes zu einem Untersachgebiet keine derartige Leistung gesehen werden kann, sondern sich eine solche Zuordnung vielmehr aus objektiven Kriterien ergibt, die keinen Raum für eine schöpferische Tätigkeit lassen).
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