Rechtsprechung
   OLG München, 11.04.2011 - 34 Wx 160/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Grundbuchverfahren: Anforderungen an den Nachweis der Nacherbfolge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Nachweis der Nacherbfolge gegenüber dem Grundbuchamt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer anfechtbaren Zwischenverfügung des Grundbuchamts; Ausreichen eines im Grundbuch eingetragenen Nacherbenvermerks für den Beleg einer Nacherbfolge; Berichtigung des Grundbuchs nach Tod eines Vorerbens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 862
  • FGPrax 2011, 173
  • FamRZ 2011, 1762
  • Rpfleger 2011, 495



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Wird zitiert von ... (10)  

  • OLG München, 10.08.2012 - 34 Wx 207/12

    Grundbuchverfahren: Anforderungen an den Nachweis der Nacherbfolge

    Es bedarf hierzu eines Erbscheins für den Nacherben auch dann, wenn der Eintritt des Nacherbfalls (Wiederverheiratung des Vorerben) und der Nichteintritt der auflösenden Bedingung, dass der Nacherbe den Pflichtteil nicht geltend gemacht hat, nachgewiesen sind (Bestätigung der Senatsrechtsprechung; Beschluss vom 11.4.2011, 34 Wx 160/11 = FGPrax 2011, 173).

    10 2. Der Senat hat sich dieser Auffassung in seiner Entscheidung vom 11.4.2011 (FGPrax 2011, 173) ausdrücklich angeschlossen und festgehalten, dass dem eingetragenen Nacherbenvermerk keine weitergehende Beweiskraft für den Nacherben zukommt und dass auch von einer Offenkundigkeit der Eintragungsvoraussetzungen, nämlich abgeleitet aus dem Erbschein für den Vorerben bzw. aus dem Nacherbenvermerk in einer Zusammenschau mit dem Nachweis über den Eintritt der Nacherbfolge durch Wiederverheiratung, nicht die Rede sein kann (siehe auch OLG Köln MDR 1965, 993/994).

  • OLG München, 10.02.2017 - 34 Wx 175/16

    Zum Erfordernis eines Ergänzungspflegers bei einer Grundbuchberichtigung wegen

    Nach dem maßgeblichen objektiven Erklärungsinhalt (Senat vom 11.4.2011, 34 Wx 160/11 = FGPrax 2011, 173) hat das Grundbuchamt nicht lediglich eine Meinungsäußerung oder einen rechtlichen Hinweis zum Ausdruck gebracht.
  • OLG Frankfurt, 02.01.2018 - 20 W 331/17

    Auslegung einer Befreiung von § 181 BGB

    Sonstige Verfügungen des Grundbuchamtes, insbesondere bloße Vorbescheide oder Hinweise auf die Rechtslage, sind nicht mit der Grundbuchbeschwerde anfechtbar, weil es sich hierbei nicht um Entscheidungen im Sinne des § 71 GBO handelt (vgl. Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Aufl., Rn. 470 ff m.w.N.; OLG München Rpfleger 2011, 495 [OLG München 11.04.2011 - 34 Wx 160/11] ; OLG Frankfurt NJW-RR 1997, 401 [OLG Frankfurt am Main 04.09.1996 - 20 W 299/96] sowie Senatsbeschlüsse vom 25. August 2010 - 20 W 282/10 und 2. April 2012, - 20 W 108/12 n.v.).
  • OLG München, 14.03.2014 - 34 Wx 502/13

    Grundbuchberichtigung nach dem Eintritt des Nacherbfalls: Voraussetzungen für die

    12 c) Die Berichtigung (§ 22 GBO) des im Antrag bezeichneten Grundbuchs kann nicht bereits auf der Grundlage des die Beteiligte ausweisenden Nacherbenvermerks in Verbindung mit der Sterbeurkunde des Vorerben (siehe Senat vom 11.4.2011, 34 Wx 160/11 = FGPrax 2012, 173; Demharter § 35 Rn. 8 m. w. N.) bewirkt werden.
  • OLG München, 07.09.2016 - 34 Wx 227/16

    Bezeichnung des zu beseitigenden Hindernisses ist wesentlich für eine

    Dies bestimmt sich objektiv nach dem Erklärungsinhalt (Senat vom 11.4.2011, 34 Wx 160/11 = FGPrax 2011, 173).
  • OLG Frankfurt, 15.09.2016 - 20 W 112/16

    Anforderungen an Zwischenverfügung im Grundbuchverfahren

    Ob eine anfechtbare Zwischenverfügung vorliegt, ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats aufgrund des objektiven Erklärungsinhalts der Verfügung zu beurteilen, wobei ohne Bedeutung ist, dass das Grundbuchamt eine Verfügung als Zwischenverfügung bezeichnet hat oder behandelt wissen will (vgl. dazu die Nachweise bei Demharter, a.a.O., § 71 Rz. 19; Senat Rpfleger 1997, 105 [OLG Frankfurt am Main 04.09.1996 - 20 W 299/96] ; OLG München Rpfleger 2011, 495 [OLG München 11.04.2011 - 34 Wx 160/11] ).
  • OLG Naumburg, 29.10.2013 - 12 Wx 29/13

    Grundbuchverfahren: Formerfordernisse für die Rücknahme des Eintragungsersuchens

    Ohne Bedeutung ist dabei, dass das Grundbuchamt seine Verfügung als solche bezeichnet hat oder behandelt wissen will (vgl. BayObLG NJW-RR 1998, 737; OLG München MDR 2011, 862; OLG Frankfurt Rpfleger 1997, 105).
  • OLG München, 09.02.2012 - 34 Wx 36/12

    Grundbuchverfahren in Bayern: Anfechtbarkeit einer Aufklärungsverfügung des

    Dies gilt auch dann, wenn das Grundbuchamt der Sache nach zwar eine Verfügung im Sinn des § 18 Abs. 1 Satz 1 GBO trifft, diese aber subjektiv selbst nicht als Zwischenverfügung beurteilt (vgl. OLG Frankfurt Rpfleger 1997, 105; BayObLG NJW-RR 1998, 737; auch BayObLG NJW-RR 1993, 530/531; Senat MDR 2011, 862).
  • OLG Düsseldorf, 13.06.2013 - 3 Wx 100/13

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine Aufklärungsverfügung des Grundbuchamts

    Ohne Bedeutung ist, ob das Grundbuchamt seine Verfügung als Zwischenverfügung bezeichnet hat oder behandelt wissen will (OLG München FGPrax 2011, S. 173 f m.w.Nachw.).
  • OLG Frankfurt, 02.04.2012 - 20 W 108/12

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine lediglich die Rechtsauffassung des

    Sonstige Maßnahmen, bloße Vorbescheide oder Hinweise des Grundbuchamts auf die Rechtslage, sind nicht mit der Grundbuchbeschwerde anfechtbar, weil es sich hierbei nicht um Entscheidungen im Sinne des § 71 GBO handelt (Oberlandesgericht München Rpfleger 2011, 495 ; Senat, Beschlüsse vom 25.08.2010 - 20 W 282/10- und vom 08.11.2011 - 20 W 486/11-).
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