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OLG München, 11.04.2013 - 34 Wx 120/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 31 Abs. 1; WEG § 32 Abs. 2; WEG § 33 Abs. 3
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Dauerwohnrechts mit Gartenbenutzung an einem landwirtschaftlich genutzten Grundstück - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Gartenmitbenutzung erfordert keine Planvorlage!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Dauerwohnrechts mit Gartenbenutzung an einem landwirtschaftlich genutzten Grundstück
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Eine vom Dauerwohnrecht erfasste Mitbenutzung eines Gartens bedarf zur Eintragung im Grundbuch keiner Vorlage eines gesonderten Plans zur Größe und Lage der Gartenfläche - Größtenteils landwirtschaftliche Nutzung eines Grundstücks steht dem nicht entgegen
Verfahrensgang
- AG Erding, 27.02.2013 - BU-1276
- OLG München, 11.04.2013 - 34 Wx 120/13
Papierfundstellen
- MDR 2013, 901
- Rpfleger 2013, 513
Wird zitiert von ...
- OLG München, 29.06.2016 - 34 Wx 27/16
Bestellung eines Nießbrauchs am Dauernutzungsrecht
Das gemäß § 42 Abs. 1, § 31 Abs. 3 WEG, § 11 Abs. 1 ErbbauRG an einem Erbbaurecht begründbare Dauernutzungsrecht nach § 31 Abs. 2 WEG ist ein dienstbarkeitsähnliches, veräußerliches und vererbliches (§ 33 Abs. 1 Satz 1 WEG) dingliches, aber nicht grundstücksgleiches Recht (Senat vom 27.2.2013, 34 Wx 120/13 = NJOZ 2013, 1285;… Vandenhouten in Niedenführ/Kümmel § 31 Rn. 1).