Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Zurückweisung eines Grundbuchberichtigungsantrags: Gleichzeitige Einlegung der Grundbuchbeschwerde und Zurücknahme des Eintragungsantrags

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Kein Erfordernis der Beschwerde zur wirksamen Zurücknahme eines erstinstanzlich zurückgewiesenen Grundbuchberichtigungsantrags

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FamFG § 22; GBO § 22; GBO § 71
  Entscheidung des Grundbuchamts nach Einlegung der Beschwerde und Zurücknahme des Eintragungsantrags

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Grundbuchrecht - Verfahrensmäßige Behandlung einer Grundbuchbeschwerde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Entscheidung des Grundbuchamts nach Einlegung der Beschwerde und Zurücknahme des Eintragungsantrags

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Antragsrücknahme

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• KG, 15.06.1971 - 1 W 8752/70

  Antragsrücknahme zwischen den Instanzen bei nicht rechtskräftigen Entscheidungen …

  Auszug aus OLG München, 13.01.2010 - 34 Wx 119/09

  Nach damals überwiegender Meinung musste der bereits ergangene Beschluss nämlich in jedem Fall ausdrücklich aufgehoben werden (…Schmidt in Keidel/Kuntze/Winkler FGG 15. Aufl. § 12 Rn. 41;… Baronin von König/von Schuckmann in Jansen FGG 3. Aufl. Vor §§ 8 - 18 Rn. 18 je m.w.N.;… zweifelnd Meikel/Streck GBO 10. Aufl. § 71 Rn. 162), weshalb es in Fällen der unbefristeten Beschwerde auch zwingend einer Rechtsmitteleinlegung bedurfte, um wirksam zurücknehmen zu können (…Schmidt in Keidel/Kuntze/Winkler, Baronin von König/von Schuckmann in Jansen je aaO.; a.A. KG NJW 1971, 2270).

  Auch eine Verwerfung des Rechtsmittels durch das Beschwerdegericht als unzulässig (so nach früherem Recht KG NJW 1971, 2270/2272) ginge ins Leere, weil für eine derartige Entscheidung die Verfahrensgrundlage fehlt.

• BGH, 25.02.1966 - V ZR 129/63

  Schutz der Rechtsposition des Auflassungsempfängers

  Auszug aus OLG München, 13.01.2010 - 34 Wx 119/09

  Denn wenn der zurückweisende Beschluss des Grundbuchamts aufgehoben worden wäre, würde der Eintragungsantrag, wäre er nicht zurückgenommen worden, wieder aufleben und als unerledigt anzusehen sein (BGHZ 45, 186/191).

• OLG Saarbrücken, 10.05.2010 - 5 W 94/10

  Zustimmung der Grundpfandrechtsgläubiger zur Errichtung und Unterhaltung einer …

  Nach § 131 Abs. 3 KostO n. F. ist das Verfahren im Beschwerderechtszug gebührenfrei (vgl. OLG München, Beschl. v. 13.1.2010 - 34 Wx 119/09 -).
• OLG Saarbrücken, 10.05.2010 - 5 W 96/10

  Sondernutzungsrecht: keine Realgläubigerzustimmung!

  Nach § 131 Abs. 3 KostO n. F. ist das Verfahren im Beschwerderechtszug gebührenfrei (vgl. OLG München, Beschl. v. 13.1.2010 - 34 Wx 119/09 -).
• OLG München, 01.08.2023 - 34 Wx 166/23

  Rechtsfolgen der Rücknahme eines Eintragungsantrags bei gleichzeitiger Einlegung …

  c) Auch eine Verwerfung des Rechtsmittels durch das Beschwerdegericht als unzulässig ginge ins Leere, weil für eine derartige Entscheidung die Verfahrensgrundlage fehlt (Senat vom 13.1.2010, 34 Wx 119/09 = BeckRS 2010, 2182).
• OLG München, 11.04.2011 - 34 Wx 167/10

  Aufgebotsverfahren: Übereinstimmende Beendigungserklärung im Beschwerdeverfahren

  Die deklaratorische Erklärung der Wirkungslosigkeit wird nur auf ausdrücklichen Antrag - der hier nicht gestellt wurde - festgestellt (Senat vom 13.1.2010, 34 Wx 119/09 = BeckRS 2010, 02182).
• OLG Saarbrücken, 10.05.2010 - 5 W 95/10

  Sondernutzungsrecht: keine Realgläubigerzustimmung!

  Nach § 131 Abs. 3 KostO n. F. ist das Verfahren im Beschwerderechtszug gebührenfrei (vgl. OLG München, Beschl. v. 13.1.2010 - 34 Wx 119/09 -).