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OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtliche Qualifizierung von behördlichen Informationen und Beratungen; Rechtsweg für Klagen auf Unterlassung oder Widerruf von behördlichen Äußerungen; Rechtswegzuweisung des § 104 Urheberrechtsgesetz ( UrhG) zu den ordentlichen Gerichten; Qualifizierung einer Schrift als ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 02.12.1987 - 9 O 15456/87
- OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 1191
- ZUM 1989, 423
- afp 1989, 696
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- KG, 22.05.1981 - 5 U 2295/81
Annahme eines Werkes der bildenden Kunst bei einer Totenmaske; Glaubhaftmachung …
Auszug aus OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88
In der angeführten Entscheidung (KG in GRUR 1981, 742) heißt es, daß "schöpferische Einflüsse nicht zu verkennen sind", ohne daß diese im einzelnen geschildert werden. - OLG Karlsruhe, 01.09.1972 - 10 U 137/72
Beseitigungsanspruch bei Verletzung des Namensrechts durch unbefugten Gebrauch …
Auszug aus OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88
Äußerungen einer Partei über das Verhalten einer anderen Partei sind als privatrechtliches Verhalten einzustufen; Klagen auf Unterlassung oder Widerruf solchen Verhaltens fallen in die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte (OLG Karlsruhe in NJW 1972, 1810). - BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57
Kunstschutz einer Gehrauchsschrift
Auszug aus OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88
Im Bereich der Gebrauchsschriften - um eine solche handelt es sich hier - gibt es seit langem eine Vielzahl von Formen (vgl. BGHZ 22, 209 - Europapost; 27, 351 Candidaschrift). - BGH, 27.11.1956 - I ZR 57/55
Gebrauchsgraphik und Kunstschutz
Auszug aus OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88
Im Bereich der Gebrauchsschriften - um eine solche handelt es sich hier - gibt es seit langem eine Vielzahl von Formen (vgl. BGHZ 22, 209 - Europapost; 27, 351 Candidaschrift).
- LG München I, 26.11.2014 - 37 O 28164/13
Geschütztes Werk
Der Annahme einer ausreichenden Schöpfungshöhe stehen die von Klägerseite zitierten Urteile (beispielsweise BGH NJW 1958, 1585 - Candida;… OLG München GRUR Int 1981, 180 - John Player; OLG München, NJW-RR 1989, 1191; OLG Köln, GRUR 1986, 889 - ARD 1) nicht entgegen.