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   OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88   

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https://dejure.org/1989,2656
OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88 (https://dejure.org/1989,2656)
OLG München, Entscheidung vom 13.04.1989 - 29 U 1558/88 (https://dejure.org/1989,2656)
OLG München, Entscheidung vom 13. April 1989 - 29 U 1558/88 (https://dejure.org/1989,2656)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtliche Qualifizierung von behördlichen Informationen und Beratungen; Rechtsweg für Klagen auf Unterlassung oder Widerruf von behördlichen Äußerungen; Rechtswegzuweisung des § 104 Urheberrechtsgesetz ( UrhG) zu den ordentlichen Gerichten; Qualifizierung einer Schrift als ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, 104 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 12, 1004; UrhG § 2; VwGO § 40

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1989, 1191
  • ZUM 1989, 423
  • afp 1989, 696
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • KG, 22.05.1981 - 5 U 2295/81

    Annahme eines Werkes der bildenden Kunst bei einer Totenmaske; Glaubhaftmachung

    Auszug aus OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88
    In der angeführten Entscheidung (KG in GRUR 1981, 742) heißt es, daß "schöpferische Einflüsse nicht zu verkennen sind", ohne daß diese im einzelnen geschildert werden.
  • OLG Karlsruhe, 01.09.1972 - 10 U 137/72

    Beseitigungsanspruch bei Verletzung des Namensrechts durch unbefugten Gebrauch

    Auszug aus OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88
    Äußerungen einer Partei über das Verhalten einer anderen Partei sind als privatrechtliches Verhalten einzustufen; Klagen auf Unterlassung oder Widerruf solchen Verhaltens fallen in die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte (OLG Karlsruhe in NJW 1972, 1810).
  • BGH, 30.05.1958 - I ZR 21/57

    Kunstschutz einer Gehrauchsschrift

    Auszug aus OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88
    Im Bereich der Gebrauchsschriften - um eine solche handelt es sich hier - gibt es seit langem eine Vielzahl von Formen (vgl. BGHZ 22, 209 - Europapost; 27, 351 Candidaschrift).
  • BGH, 27.11.1956 - I ZR 57/55

    Gebrauchsgraphik und Kunstschutz

    Auszug aus OLG München, 13.04.1989 - 29 U 1558/88
    Im Bereich der Gebrauchsschriften - um eine solche handelt es sich hier - gibt es seit langem eine Vielzahl von Formen (vgl. BGHZ 22, 209 - Europapost; 27, 351 Candidaschrift).
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