Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BGB § 2087 Abs. 2; FamFG § 69 Abs. 1 S. 2
  Anforderungen an Begründung einer Nichtabhilfeentscheidung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung der Zuwendung mehrerer Einzelgegenstände als quotale Erbeinsetzung

 
• rewis.io

  Anforderungen an Begründung einer Nichtabhilfeentscheidung

• erbrechtsiegen.de

  Testamentsauslegung - Zuwendung von mehreren Einzelgegenständen als (quotale) Erbeinsetzungen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FamFG § 69 Abs. 1 S. 2; BGB § 2087 Abs. 2
  Auslegung der Zuwendung mehrerer Einzelgegenstände als quotale Erbeinsetzung

• rechtsportal.de

  FamFG § 69 Abs. 1 S. 2; BGB § 2087 Abs. 2
  Auslegung der Zuwendung mehrerer Einzelgegenstände als quotale Erbeinsetzung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Auslegung einer Verfügung von Todes bei Zuwendung mehrerer Einzelgegenstände

Papierfundstellen

• FGPrax 2017, 278
• FamRZ 2017, 1974

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG München, 04.02.2010 - 31 Wx 13/10

  Beschwerde in der freiwilligen Gerichtsbarkeit: Form der Entscheidung des …

  Auszug aus OLG München, 13.07.2017 - 31 Wx 229/16

  Der Nichtabhilfebeschluss in Verbindung mit dem Ausgangsbeschluss muss aber jedenfalls erkennen lassen, dass der Erstrichter das wesentliche Beschwerdevorbringen beachtet und seiner Verpflichtung zur Prüfung und Selbstkontrolle im Abhilfeverfahren nachgekommen ist (vgl. Senatsbeschluss in FamRZ 2010, 1000; OLG Düsseldorf FamRZ 2012, 653).
• OLG Düsseldorf, 14.11.2011 - 3 Wx 269/11

  Anforderungen an die Begründung eines Nichtabhilfebeschlusses

  Auszug aus OLG München, 13.07.2017 - 31 Wx 229/16

  Der Nichtabhilfebeschluss in Verbindung mit dem Ausgangsbeschluss muss aber jedenfalls erkennen lassen, dass der Erstrichter das wesentliche Beschwerdevorbringen beachtet und seiner Verpflichtung zur Prüfung und Selbstkontrolle im Abhilfeverfahren nachgekommen ist (vgl. Senatsbeschluss in FamRZ 2010, 1000; OLG Düsseldorf FamRZ 2012, 653).

• LG Stuttgart, 10.02.2022 - 19 T 46/22

  Grobe Verfahrensverstöße bei der Durchführung des Unterbringungsverfahrens

  Grobe Verfahrensverstöße, Mängel bei der Durchführung des Abhilfeverfahrens - z.B. Verletzung des rechtlichen Gehörs - oder ein fehlendes Abhilfeverfahren berechtigen das Beschwerdegericht, die Sache in entsprechender Anwendung des § 69 Abs. 1 S. 2 FamFG unter Aufhebung des Vorlagebeschlusses zur erneuten - ordnungsgemäßen - Durchführung des Abhilfeverfahrens an die Vorinstanz zurückzugeben (st. Rspr.: KG JurBüro 2015, 435; OLG Brandenburg FGPrax 2000, 45; OLG Düsseldorf FamRZ 2015, 275; FamRZ 2012, 653; OLG Hamm FGPrax 2010, 323; FGPrax 2010, 266; OLG Jena FamRZ 2010, 1692; OLG München FGPrax 2017, 278; RNotZ 2010, 397; FamRZ 2010, 1000; OLG Schleswig SchlHA 2011, 169;… Keidel/Sternal, 20. Aufl. 2020, FamFG § 68 Rn. 34 m.w.N.).
• BGH, 25.11.2020 - XII ZB 394/20

  Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde bzgl. anderer Entscheidungen als …

  Auch wenn diese Verfahrensweise durch das Beschwerdegericht nach einer verbreiteten Auffassung in Rechtsprechung und Literatur auf eine entsprechende Anwendung von § 69 Abs. 1 Satz 2 FamFG gestützt wird (vgl. OLG München FamRZ 2017, 1974;… OLG Düsseldorf Beschluss vom 13. August 2014 - 3 Wx 172/14 - juris Rn. 30;… OLG Brandenburg Beschluss vom 19. Dezember 2013 - 3 Wx 5/12 - juris Rn. 28;… Keidel/Sternal FamFG 20. Aufl. § 68 Rn. 34 mwN), handelt es sich bei einer solchen Entscheidung des Beschwerdegerichts nicht um eine Endentscheidung im Sinne von § 69 FamFG.
• OLG München, 18.01.2018 - 31 Wx 12/18

  Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erinnerung gegen einen Kostenansatz

  Auch ist die Wertberechnung in der Entscheidung selbst nachvollziehbar darzustellen (vgl. dazu auch OLG München BeckRS 2017, 118273 zur ähnlich gelagerten Problematik der Berechnung von Erbquoten im Rahmen des § 2087 Abs. 2 BGB).
• OLG München, 30.11.2017 - 31 Wx 413/17

  Berechnung und Darstellung des Verkehrswerts einer Immobilie im Rahmen der …

  Auch ist die Wertberechnung in der Entscheidung selbst nachvollziehbar darzustellen (vgl. dazu auch OLG München BeckRS 2017, 118273 zur ähnlich gelagerten Problematik zur Berechnung von Erbquoten im Rahmen des § 2087 Abs. 2 BGB).