Rechtsprechung
   OLG München, 13.10.2017 - 10 U 3415/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    StVG § 7 Abs. 1, § 18 Abs. 1; ZPO § 139, § 286 Abs. 1 S. 1, § 287, § 313 Abs. 3, § 529 Abs. 1 Nr. 1, § 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 1; GG Art. 103 Abs. 1
    Erfolgreiche Berufung - keine rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung des Erstgerichts

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Kein Schadensersatz nach Herzinfarkt wegen langwierigem Haftungsprozess

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen im Verkehrsunfallprozess

  • rechtsportal.de

    StVG § 7 Abs. 1 ; ZPO § 286 Abs. 1
    Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen im Verkehrsunfallprozess

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen im Verkehrsunfallprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 14.12.2018 - 19 U 27/18

    Baugrunduntersuchungen sind Auftraggebersache!

    Der durch die Zurückverweisung entstehende grundsätzliche Nachteil einer Verzögerung und Verteuerung des Prozesses muss hingenommen werden, wenn ein ordnungsgemäßes Verfahren in erster Instanz nachzuholen ist und den Parteien die vom Gesetz zur Verfügung gestellten zwei Tatsachenrechtszüge erhalten bleiben sollen (OLG München, Urt. v. 13.10.2017 - 10 U 3415/15, juris Rn. 57).
  • OLG Köln, 22.11.2018 - 3 U 138/17
    Die Kostenentscheidung ist dem Erstgericht vorzubehalten, da der endgültige Erfolg der Berufung erst nach der abschließenden Entscheidung über die Klage beurteilt werden kann (vgl. OLG Köln NJW-RR 1987, 1032; OLG München, Urt. v. 22.07.2011 - Az. 10 U 1481/11, zit.n.juris; OLG München, Urt. v. 13.10.2017 - Az. 10 U 3415/15, zit.n.juris).

    Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit beruht auf § 708 Nr. 10 S. 1 ZPO, deren Ausspruch im Hinblick auf §§ 775 Nr. 1, 776 ZPO - Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit hinsichtlich der Kosten - geboten ist, allerdings ohne Abwendungsbefugnis (vgl. OLG München, Urt. v. 13.10.2017 - Az. 10 U 3415/15, zit.n. juris).

    Letzteres gilt umso mehr, als das vorliegende Urteil nicht einmal hinsichtlich der Kosten einen vollstreckungsfähigen Inhalt aufweist (OLG München, Urt. v. 13.10.2017 - Az. 10 U 3415/15, zit.n.juris).

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