Rechtsprechung
| OLG München, 13.12.2001 - 6 U 4021/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG §§ 20b 97
Vertragsanpassung eines Coproduktionsvertrages wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beck.de (Leitsatz)
Einspeisung von Programmsignalen in das Kabelnetz - Kehraus
Verfahrensgang
- LG München I, 08.06.2000 - 7 O 6791/98
- OLG München, 13.12.2001 - 6 U 4021/00
- OLG München, 01.04.2010 - 6 U 4021/00
Papierfundstellen
- MMR 2002, 184 (Ls.)
- afp 2002, 332
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.07.1996 - I ZR 101/94
"Klimbim"; Neue Nutzung von Rundfunksendungen durch direkte …
Auszug aus OLG München, 13.12.2001 - 6 U 4021/00
Bei der Beurteilung des vorliegend zur Entscheidung gestellten Lebenssachverhalts, wie er in den Klageanträgen - und letztlich auch in den Widerklageanträgen - seinen Niederschlag gefunden hat, hat sich der Senat zunächst an den grundsätzlichen Erwägungen des Bundesgerichtshofs in seiner Entscheidung vom 04.07.1996 (BGH, GRUR 1997, 215 ff. - "Klimbim") orientiert.