Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 1154, 398
  Auslegung einer Abtretungserklärung in Bezug auf "Eigentümerrechte an Grundpfandrechten"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung eines Vermögensauseinandersetzungsvertrages hinsichtich der Übertragung von Eigentümergrundschulden

 
• rewis.io

  Auslegung einer Abtretungserklärung im Grundbuchverfahren

• ra.de
• notar-drkotz.de

  Notarieller Ehevertrag - Abtretungserklärung Eigentümerrechte an Grundpfandrechten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auslegung eines Vermögensauseinandersetzungsvertrages hinsichtich der Übertragung von Eigentümergrundschulden

• rechtsportal.de

  BGB § 157
  Auslegung eines Vermögensauseinandersetzungsvertrages hinsichtich der Übertragung von Eigentümergrundschulden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Auslegung einer Abtretungserklärung in einem Ehevertrag

Papierfundstellen

• NJW-RR 2017, 397
• FamRZ 2017, 1046

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 21.02.1991 - V ZB 13/90

  Zustimmungsbedürftigkeit der Veräußerung von Wohnungseigentum nach Entstehung der …

  Auszug aus OLG München, 13.12.2016 - 34 Wx 82/16

  Bei der Auslegung ist auf Wortlaut und Sinn abzustellen, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung der Erklärung ergibt; außerhalb der Urkunde liegende Umstände dürfen nur insoweit herangezogen werden, als sie für jedermann ohne weiteres erkennbar sind (st. Rechtspr.; z. B. BGHZ 113, 374/378; BGH ZWE 2013, 402/403;… Demharter GBO 30. Aufl. § 19 Rn. 28).
• BayObLG, 23.05.1984 - BReg. 2 Z 28/84

  Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit von Eintragungsantrag und …

  Auszug aus OLG München, 13.12.2016 - 34 Wx 82/16

  b) Für die Auslegung gilt § 133 BGB entsprechend; jedoch ist zu berücksichtigen, dass der das Grundbuchverfahren beherrschende Bestimmtheitsgrundsatz und das grundsätzliche Erfordernis urkundlich belegter Eintragungsunterlagen der Auslegung durch das Grundbuchamt Grenzen setzen (BayObLGZ 1984, 122/124).
• BGH, 13.06.2013 - V ZB 94/12

  Veräußerung von Wohnungseigentum: Höchstpersönliche Verwalterstellung des …

  Auszug aus OLG München, 13.12.2016 - 34 Wx 82/16

  Bei der Auslegung ist auf Wortlaut und Sinn abzustellen, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung der Erklärung ergibt; außerhalb der Urkunde liegende Umstände dürfen nur insoweit herangezogen werden, als sie für jedermann ohne weiteres erkennbar sind (st. Rechtspr.; z. B. BGHZ 113, 374/378; BGH ZWE 2013, 402/403;… Demharter GBO 30. Aufl. § 19 Rn. 28).