Rechtsprechung
   OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,29023
OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16 (https://dejure.org/2016,29023)
OLG München, Entscheidung vom 14.07.2016 - 29 U 953/16 (https://dejure.org/2016,29023)
OLG München, Entscheidung vom 14. Juli 2016 - 29 U 953/16 (https://dejure.org/2016,29023)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,29023) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • BAYERN | RECHT

    UrhG § 19a, § 87f Abs. 1 S. 1
    Zugänglichmachung kleiner Textausschnitte aus Online-Zeitung - Kein Vollgas

  • damm-legal.de

    Zur Wiedergabe von Textausschnitten aus kostenpflichtigen Presseerzeugnissen

  • JurPC

    "Kein Vollgas"

  • Wolters Kluwer

    Begriff der öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG; Begriff des kleinsten Textausschnitt im Sinne von § 87f Abs. 1 Satz 1 UrhG

  • online-und-recht.de

    Umgehung einer Metered Paywall ist Urheberrechtsverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 19a; UrhG § 87f
    Begriff der öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG ; Begriff des kleinsten Textausschnitt im Sinne von § 87f Abs. 1 Satz 1 UrhG

  • rechtsportal.de

    UrhG § 19a; UrhG § 87f
    Begriff der öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Vollgas

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtlicher Schutz eines Schriftwerkes

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Umgehung einer Metered Paywall stellt Urheberrechtsverletzung dar

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Wiedergabe von Textausschnitten aus kostenpflichtigen Presseerzeugnissen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zugänglichmachung von Text-Snippets von einer Webseite die durch eine metered Paywall geschützt ist stellt eine Urheberrechtsverletzung dar

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Umgehung einer Paywall ist Urheberrechtsverletzung

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Umgehung einer Metered Paywall stellt Urheberrechtsverletzung dar

  • zeit.de (Pressebericht, 20.07.2016)

    Leistungsschutzrecht: Kollateralschäden eines unsinnigen Gesetzes

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Veröffentlichung von durch "Metered Paywall" geschützten Textpassagen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zulässige Länge von Snippets

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Leistungsschutzrecht der Presseverleger

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umgehung einer Metered Paywall ist Urheberrechtsverletzung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 89
  • MMR 2017, 114
  • K&R 2016, 752
  • ZUM 2016, 1057
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG München, 17.08.2017 - U 2225/15

    Ad-Blocker sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich zulässig

    Zudem kann sie auch die Finanzierungsquellen für ihre journalistischen Angebote umgestalten, etwa durch Einführung einer (partiellen) Bezahlschranke (vgl. zu einer sogenannten Metered Paywall OLG München GRUR-RR 2017, 89 - Kein Vollgas).
  • OLG München, 17.08.2017 - 29 U 1917/16

    Whitelisting III - Lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit eines Internetwerbeblockers

    Schließlich kann die Klägerin auch die Finanzierung ihrer journalistischen Angebote umgestalten, etwa durch Einführung einer (partiellen) Bezahlschranke (vgl. zu einer sogenannten Me-tered Paywall Senat GRUR-RR 2017, 89 - Kein Vollgas).
  • OLG München, 14.06.2018 - 29 U 732/18

    Anspruch auf Unterlassung infolge Urheberrechtsverstoß

    Zwar findet die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG im Urheberrecht keine Anwendung (vgl. Senat GRUR-RR 2017, 89 [93] - Kein Vollgas; WRP 2012, 1297 - Das unlesbare Buch, dort Tz. 59; OLG Düsseldorf WRP 2015, 1541 - Dringlichkeit und Säumnisverfahren, dort Tz. 6; Feddersen in: Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl. 2016, Kap. 54, Rz. 19 ff. und 20 b, Köhler in: Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht 36, Aufl. 2018, § 12 UWG Rz. 3.14).
  • OLG München, 17.08.2017 - U 2184/15

    Adblocker und Whitelists sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich

    Zudem kann sie auch die Finanzierungsquellen für ihre journalistischen Angebote umgestalten, etwa durch Einführung einer (partiellen) Bezahlschranke (vgl. zu einer sogenannten Metered Paywall OLG München GRUR-RR 2017, 89 - Kein Vollgas).
  • OLG München, 07.02.2019 - 29 U 3889/18

    Keine Dringlichkeitsvermutung im Urheberrecht

    Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG findet im Urheberrecht keine Anwendung (vgl. Senat GRUR-RR 2017, 89 - Kein Vollgas, dort Tz. 79, und WRP 2012, 1297 - Das unlesbare Buch, dort Tz. 59; OLG Düsseldorf WRP 2015, 1541 - Dringlichkeit und Säumnisverfahren, dort Tz. 6).

    a) Der Annahme der Dringlichkeit kann ein Verhalten des Antragstellers entgegenstehen, dem zu entnehmen ist, dass er die Angelegenheit selbst nicht als dringend ansieht (vgl. BGH GRUR 2000, 151, 152 - Späte Urteilsbegründung [zu § 25 UWG a.F.]; Senat GRUR-RR 2017, 89 - Kein Vollgas, dort Tz. 80).

    Nach ständiger Rechtsprechung der für die Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts zuständigen Senate des Oberlandesgerichts München kann nicht mehr von Dringlichkeit ausgegangen werden, wenn ein Antragsteller länger als einen Monat ab Erlangung der Kenntnis von der Verletzungshandlung und der Person des Verletzers zuwartet, bevor er den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt (vgl. Senat GRUR-RR 2017, 89 - Kein Vollgas, dort Tz. 80 und GRUR-RR 2008, 310 [312] - Jackpot-Werbung).

  • LG München I, 22.02.2019 - 37 O 18232/18

    Dringlichkeit für einen notwendigen Verfügungsgrund in einer einstweiligen

    Ein Verhalten des Verfügungsklägers, dem zu entnehmen ist, dass er die Angelegenheit selbst nicht als dringend ansieht, kann der Annahme der Dringlichkeit entgegenstehen (vgl. OLG München, Urt. v. 14.7.2016 - 29 U 953/16, GRUR-RR 2017, 89, 94 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht