Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darlegungs- und Beweislast der Prozessparteien bei Inanspruchnahme des Darlehensnehmers auf Rückzahlung

• notar-drkotz.de

  Löschung einer wirksam bestellten Grundschuld

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 488 Abs. 1
  Darlegungs- und Beweislast bei Inanspruchnahme auf Rückzahlung eines Darlehens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 23.06.1995 - V ZR 265/93

  Verbot der Verfallabrede mit dinglich nicht gesicherten Gläubigern

  Auszug aus OLG München, 15.01.2014 - 3 U 3123/12

  Die hier praktizierte, gemäß § 1149 BGB aber verbotene "Knebelung" (vgl. BGH, NJW 1995, 2635 ) des Klägers entkräftet das Argument der vermeintlich freiwilligen Zahlung weitgehend.
• BayObLG, 03.07.1992 - 2Z BR 45/92

  Einräumen eines Ankaufrechts für den Hypothekengläubiger durch den …

  Auszug aus OLG München, 15.01.2014 - 3 U 3123/12

  Zwar ist das Verbot der Verfallsabrede gemäß § 1149 BGB , gegen das hier verstoßen wurde, ein gesetzliches Verbot im Sinne von § 134 BGB (in diesem Sinne wohl BayObLG, RPfleger 93, 58).
• OLG München, 23.08.2007 - 19 U 2703/07

  Zur Herausgabe eines durch vollständige Zahlung erledigten Vollstreckungstitels …

  Auszug aus OLG München, 15.01.2014 - 3 U 3123/12

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die den Vollstreckungstitel verkörpernde Urkunde dem Schuldner herauszugeben ist, wenn die titulierte Schuld nie bestand oder befriedigt wurde (vgl. OLG München WM 2008, 580, 581; BGH NJW 1994, 3225 ).

 
• BGH, 17.01.2007 - VIII ZR 135/04

  Darlegungs- und Beweislast für die Erfüllung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs

  Auszug aus OLG München, 15.01.2014 - 3 U 3123/12

  Der Darlehensgeber muss beweisen, dass er das Darlehen valutiert hat (KG, Urteil vom 26.02.2004, 19 U 61/03 für die Löschung einer Höchstbetragshypothek; zitiert nach [...]), der Darlehensnehmer, dass er es zurückbezahlt hat (allgemeine Meinung z.B. BGH MDR 2007, 703 f).
• BGH, 14.11.2000 - XI ZR 248/99

  Wirksamkeit der bürgschaftlichen Mithaftung eines Ehegatten

  Auszug aus OLG München, 15.01.2014 - 3 U 3123/12

  Auch wenn im Anwendungsbereich des § 138 BGB für eine geltungserhaltende Reduktion kein Raum ist, so kommt eine Gesamtnichtigkeit dann nicht in Betracht, wenn sich der Sittenverstoß eindeutig auf einen Teil des Rechtsgeschäfts bezieht und im Übrigen gegen den Inhalt und das Zustandekommen des Rechtsgeschäfts keine Bedenken bestehen (BGH, NJW 1979, 1606; NJW 2001, 815).
• BGH, 22.09.1994 - IX ZR 165/93

  Anspruch des Schuldners auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung des …

  Auszug aus OLG München, 15.01.2014 - 3 U 3123/12

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die den Vollstreckungstitel verkörpernde Urkunde dem Schuldner herauszugeben ist, wenn die titulierte Schuld nie bestand oder befriedigt wurde (vgl. OLG München WM 2008, 580, 581; BGH NJW 1994, 3225 ).
• KG, 26.02.2004 - 19 U 61/03

  Löschung von DDR-Aufbauhypotheken: Nachweis der Valutierung von Aufbaukrediten …

  Auszug aus OLG München, 15.01.2014 - 3 U 3123/12

  Der Darlehensgeber muss beweisen, dass er das Darlehen valutiert hat (KG, Urteil vom 26.02.2004, 19 U 61/03 für die Löschung einer Höchstbetragshypothek; zitiert nach [...]), der Darlehensnehmer, dass er es zurückbezahlt hat (allgemeine Meinung z.B. BGH MDR 2007, 703 f).