Rechtsprechung
   OLG München, 15.06.2011 - 34 SchH 12/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Schlichtungsverfahren im Urheberrecht: Besetzung einer Schlichtungsstelle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 36; UrhG § 36a Abs. 3
    Anforderungen an das gerichtliche Verfahren der Bestellung des Vorsitzenden und der Beisitzer einer Schlichtungsstelle für gemeinsame Vergütungsregeln hinsichtlich des Urheberrechts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bestellung des Vorsitzenden einer Schlichtungsstelle

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das gerichtliche Verfahren der Bestellung des Vorsitzenden und der Beisitzer einer Schlichtungsstelle für gemeinsame Vergütungsregeln hinsichtlich des Urheberrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 1111 (Ls.)
  • GRUR-RR 2011, 441
  • ZUM 2011, 756



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 21.12.2017 - 29 U 2619/16

    Nutzungsrechte an Filmproduktion

    Im Streitfall ist der Kläger als selbständiger Kameramann nicht tarifgebunden (vgl. Schulze in: Dreier/Schulze, a.a.O, § 36 UrhG Rz. 14; OLG München, GRUR-RR 2011, 441, 442 - Schlichtungsstellenbesetzung).
  • LG München I, 05.05.2015 - 33 O 10898/14

    Werknutzerbegriff im Bereich der Produktion für Fernsehanstalten

    Soweit eine Angemessenheitsvermutung des Tarifvertrags eine Bindung entfaltet, wäre dies im Rahmen des Schlichtungsverfahrens zu berücksichtigen (so OLG München, GRUR-RR 2011, 441, 442 - Schlichtungsstellenbesetzung) bzw. spielt dies im Rahmen eines geltend gemachten Vergütungsanspruchs gemäß § 32 UrhG eine Rolle.
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