Rechtsprechung
   OLG München, 15.09.2011 - 31 Wx 363/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Notare Bayern PDF, S. 62

    BGB §§ 33 Abs. 1 Satz 2, 71 Abs. 1
    Anforderungen an die Anmeldung einer Satzungsänderung eines Vereins

  • openjur.de

    Zum Umfang der Prüfungspflicht des Registergerichts bei der Anmeldung einer Satzungsänderung zur Eintragung in das Vereinsregister.

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Umfang der Prüfungspflicht des Registergerichts bei der Anmeldung einer Satzungsänderung zur Eintragung in das Vereinsregister

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 33 Abs. 1 S. 2; BGB § 71 Abs. 1
    Zurückweisung der Anmeldung einer Satzungsänderung wegen unterbliebener Einreichung eines vollständigen aktuellen Satzungstextes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an eine Zurückweisung der Anmeldung einer Satzungsänderung wegen unterbliebener Einreichung eines vollständigen aktuellen Satzungstextes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2011, 310
  • WM 2012, 450
  • DB 2011, 2373
  • Rpfleger 2012, 152



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Jena, 22.06.2015 - 3 W 240/15

    Vereinsrecht, Satzungsänderung

    Die Änderung muss so wesentlich sein, dass sie von der ursprünglichen Beitrittserklärung der Mitglieder nicht mehr gedeckt ist (BGHZ 96, 245 ff.; OLG München NotBZ 2012, 60 f.; OLG Hamm Rpfleger 2012, 86 ff.; Bamberger/Roth, BGB, 3. Aufl., § 33 Rn. 7, 8 m.w.N.) Zu berücksichtigen ist, dass ein Verein auf Dauer angelegt ist, mit angemessenen zukünftigen Anpassungen muss also beim Eintritt gerechnet werden (BayObLG NJW-RR 2001, 1260 f.).
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