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   OLG München, 15.10.2019 - MK 1/19   

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https://dejure.org/2019,33774
OLG München, 15.10.2019 - MK 1/19 (https://dejure.org/2019,33774)
OLG München, Entscheidung vom 15.10.2019 - MK 1/19 (https://dejure.org/2019,33774)
OLG München, Entscheidung vom 15. Januar 2019 - MK 1/19 (https://dejure.org/2019,33774)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • zeit.de (Pressebericht, 15.10.2019)

    Mieterverein gewinnt Klage gegen drastische Mieterhöhungen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Erste Musterfeststellungsklage erfolgreich: Mieterverein bekommt Recht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Musterfeststellungsklage gegen die Max-Emanuel Immobilien GmbH

  • promietrecht.de (Kurzinformation)

    Musterfeststellungsklage wegen Modernisierungsmieterhöhung erfolgreich

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei) (Tenor)

    Modernisierungsankündigungen für die Zukunft sind unwirksam

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Musterfeststellungsklage: Mieterhöhung nach altem Recht bei 11 Monate späterem Baubeginn? (IMR 2019, 488)

Sonstiges (2)

  • bundesjustizamt.de (Verfahrensdokumentation)

    Musterfeststellungsklage gegen die Max-Emanuel Immobilien GmbH


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • mieterverein-muenchen.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    Mieterverein reicht erste Musterfeststellungsklage im Mietrecht ein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 164
  • MDR 2020, 87
  • NZM 2019, 933
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Berlin, 06.08.2020 - 67 S 46/20

    Ausweichwohnung muss in Modernisierungsankündigung nicht genannt werden

    Selbst wenn zum Schutz des Mieters der Ansicht gefolgt würde, dass der in der Ankündigung festgelegte Baubeginn den Zeitraum von 6 Monaten nach Zustellung der Ankündigung nicht überschreiten sollte (so Schmidt-Futterer/Eisenschmid, 14. Aufl. 2019, BGB § 555c Rn. 37; vgl. auch bezogen auf eine Spanne von etwa 11 Monaten OLG München, Urt. v. 15. Oktober 2019 - MK 1/19, WuM 2019, 624 - 633, Tz. 72ff., 81ff. bei juris), liegt eine formell rechtmäßige - mithin auch nicht rechtsmissbräuchliche (§ 242 BGB) - Ankündigung vor.
  • LG Berlin, 01.09.2020 - 67 S 108/20

    Verfrühte Modernisierungsankündigung ist rechtsmissbräuchlich!

    Insoweit bedarf es keiner abschließenden Entscheidung der Kammer, ob der Zeitraum zwischen dem Zugang der Modernisierungsankündigung und dem beabsichtigten Beginn der angekündigten Modernisierungsmaßnahmen eine - gesetzlich allerdings nicht geregelte - Höchstfrist nicht überschreiten darf, ohne dass der Vermieter seine Ansprüche aus der Modernisierungsankündigung verliert (vgl. dazu OLG München, Urt. v. 15. Oktober 2019 - MK 1/19, ZMR 2020, 30, beckonline Tz. 52 ff.; Eisenschmid, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 14. Aufl. 2019, § 555c Rz. 37).
  • LG Berlin, 16.12.2019 - 65 S 124/19

    Unzulässige Modernisierungsmaßnahmen muss der Mieter nicht dulden!

    Offen bleiben kann, ob die Klägerin sich angesichts des erforderlichen zeitlichen Zusammenhangs zwischen der Ankündigung der Maßnahme - hier mit Modernisierungsvereinbarung vom 27. Oktober 2016 - und dem (realistisch) in Aussicht stehenden Beginn der Maßnahmen - angekündigt war der Beginn der Arbeiten zum 3. April 2017, die Duldungsklage wurde am 27. April 2018 erhoben - überhaupt noch auf die Ankündigung berufen kann (vgl. OLG München, Urt. v. 15.10.2019 - MK 1/19).
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