Rechtsprechung
   OLG München, 16.04.2009 - 31 Wx 90/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Notare Bayern PDF, S. 62

    BGB § 2295
    Vertragsmäßige Erbeinsetzung mit Rücksicht auf vertragliche Unterhaltsverpflichtung

  • IWW
  • openjur.de

    Erbvertrag: Rücktritt des Erblassers wegen Nichterfüllung der vertraglich vereinbarten Unterhaltsrente

  • Judicialis

    Erbeinsetzung "mit Rücksicht" auf Unterhaltsverpflichtung; Rücktritt

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Erbeinsetzung (vertragsmäßige) - Aufhebung der Gegenverpflichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2295
    Rechtliche Verknüpfung von Erbeinsetzung und Unterhaltsverpflichtung des Bedachten; Voraussetzungen der Aufhebung der Gegenverpflichtung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücktritt vom Erbvertrag wegen Aufhebung einer in einem gesonderten Vertrag vereinbarten Gegenverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Erbvertrag - Separat vereinbarte Unterhaltsrente als Beweggrund für vertragliche Erbeinsetzung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG München vom 16.04.2009, Az.: 31 Wx 90/08 (Voraussetzung für das Vorliegen einer Gegenverpflichtung und deren Aufhebung bei einem Erbvertrag)" von Notar Prof. Dr. Christopher Keim, original erschienen in: ZEV 2009, 348.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2009, 173
  • FamRZ 2009, 1622
  • Rpfleger 2009, 508
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