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   OLG München, 16.11.2006 - 23 U 4939/05   

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https://dejure.org/2006,31434
OLG München, 16.11.2006 - 23 U 4939/05 (https://dejure.org/2006,31434)
OLG München, Entscheidung vom 16.11.2006 - 23 U 4939/05 (https://dejure.org/2006,31434)
OLG München, Entscheidung vom 16. November 2006 - 23 U 4939/05 (https://dejure.org/2006,31434)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage des Prozesshindernisses doppelter Rechtshängigkeit bei gleichzeitiger Klage von zwei Pfändungspfandgläubigern sowie zur Zulässigkeit streitgenössischer Klage in einem solchen Fall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

  • LG München I - 30 O 19843/01
  • OLG München, 16.11.2006 - 23 U 4939/05

Papierfundstellen

  • WM 2007, 760
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG München I, 15.02.2012 - 15 O 9246/11

    Mehrfache Pfändung: Mehrere Kläger als Pfandgläubiger; Einrede der anderweitigen

    Da keine Zustimmung der Beklagten zur Verbindung im hiesigen Verfahren erklärt wurde, kommt eine Verbindung nicht in Betracht, unabhängig von der Frage, ob einer Verbindung nicht auch § 856 Abs. 2 ZPO entgegenstehen würde (vgl. OLG München WM 2007, 760 unter II.5. m. w. Nachw.).

    69 Da über den materiellen Anspruch eines Pfändungsgläubigers nach den §§ 853 - 855 a ZPO nur einmal entschieden werden kann (Münchener Kommentar/Smid, 3. Aufl. 2007, § 856 ZPO, Rn. 6), steht dem Drittschuldner ab dem Zeitpunkt der Erhebung der Klage (vgl. § 253 Abs. 1 ZPO) eine dem Einwand der anderweitigen Rechtshängigkeit (§ 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO) entsprechende Einrede zu (OLG München, WM 2007, 760 unter II.2.).

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des OLG München (WM 2007, 760).

  • OLG Brandenburg, 08.11.2011 - 6 U 102/09

    Berufung im Drittschuldnerprozess: Klage mehrerer Gläubiger gegen mehrere

    Bei einer derartigen Sachlage steht allen streitgenössisch erhobenen Klagen das Prozesshindernis mehrfacher Rechtshängigkeit entgegen (OLG München, Urteil vom 16.11.2006, 23 U 4939/05, WM 2007, 760, zitiert nach juris.de Rn 69).

    Auch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erfordert eine Entscheidung des Revisionsgerichts im Hinblick auf das Urteil des OLG München vom 16.11.2006 (23 U 4939/05 = WM 2007, 760), soweit es um die Beurteilung der Zulässigkeit der auf Hinterlegung gerichteten Hilfsanträge geht.

  • LG München I, 18.01.2012 - 15 O 9246/11

    Austausch eines gesetzlichen Richters bei Verbindung von Verfahren unter

    Da keine Zustimmung der Beklagten zur Verbindung im hiesigen Verfahren erklärt wurde, kommt eine Verbindung nicht in Betracht, unabhängig von der Frage, ob einer Verbindung nicht auch § 856 Abs. 2 ZPO entgegenstehen würde (vgl. OLG München WM 2007, 760 unter II.5. m.w.Nachw.).

    Da über den materiellen Anspruch eines Pfändungsgläubigers nach den §§ 853 - 855 a ZPO nur einmal entschieden werden kann (Münchener Kommentar/Smid, 3. Aufl. 2007, § 856 ZPO , Rn. 6), steht dem Drittschuldner ab dem Zeitpunkt der Erhebung der Klage (vgl. § 253 Abs. 1 ZPO ) eine dem Einwand der anderweitigen Rechtshängigkeit (§ 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO ) entsprechende Einrede zu (OLG München, WM 2007, 760 unter H.2.).

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Urteil des OLG München (WM 2007, 760).

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