Rechtsprechung
   OLG München, 16.11.2006 - 29 U 3271/06   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschlusszwang der Verwertungsgesellschaften nach § 11 Abs. 1 UrhWG - Aufhebung im Einzelfall

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung des Abschlusszwangs nach § 11 Abs. 1 Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG) im Einzelfall mit Rücksicht auf entgegenstehende berechtigte Interessen der Verwertungsgesellschaft; Prüfung des Anspruchs auf Erteilung einer Lizenz bezüglich der Originalfassung der Werke auf einer CD

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    OLG München lässt Ausnahmen von dem für die Verwertungsgesellschaften bestehenden Abschlusszwang zu

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 186
  • GRUR-RR 2010, 40 (Ls.)
  • ZUM 2007, 152



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 5/07  

    Seeing is Believing

    Die Berufung der Beklagten hat zur Abweisung der Klage geführt (OLG München GRUR-RR 2007, 186 = ZUM 2007, 152).
  • LG Köln, 23.12.2009 - 28 O (Kart) 479/08  

    Berechtigung von Mitgliedsunternehmen zur Nutzung von Informationen und

    Die durch die Beklagte zitierte Rechtsprechung des OLG Hamburg (GRUR-RR 2007, 186) ist hingegen nicht einschlägig, da dem dortigen Verfahren die Lizenzierung für ein bereits konkret bezeichnetes Werk zugrunde lag.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht