Rechtsprechung
   OLG München, 17.02.2016 - 15 U 3001/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,2344
OLG München, 17.02.2016 - 15 U 3001/14 (https://dejure.org/2016,2344)
OLG München, Entscheidung vom 17.02.2016 - 15 U 3001/14 (https://dejure.org/2016,2344)
OLG München, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - 15 U 3001/14 (https://dejure.org/2016,2344)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,2344) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 256 Abs. 2; BGB § ... 204 Abs. 1 Nr. 1, § 873 Abs. 1, § 890 Abs. 2, § 892, § 894, § 1004 Abs. 1 S. 1, § 1018, § 1023 Abs. 1 S. 1, § 1027; EGBGB Art. 1 Abs. 1, Art. 184 S. 1, Art. 186; Bay AGBGB Art. 56 Abs. 3 S. 3, Art. 57 Abs. 1
    Kein Bestehen einer Grunddienstbarkeit mangels Ausübung durch Bestehen eines Zauns

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Grundstückseigentümers auf Löschung einer altrechtlichen Grunddienstbarkeit wegen Nichtausübung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gelten die Grundsätze der falsa demonstratio, wenn die Parteien versehentlich eine falsche Katasterbezeichnung wählen?

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch des Grundstückseigentümers auf Löschung einer altrechtlichen Grunddienstbarkeit wegen Nichtausübung

  • rechtsportal.de

    Anspruch des Grundstückseigentümers auf Löschung einer altrechtlichen Grunddienstbarkeit wegen Nichtausübung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Bad Kreuznach, 21.06.2017 - 1 S 132/16

    Eine im Flurbereinigungsverfahren wirksam begründete Grunddienstbarkeit erlischt

    Das erforderliche Feststellungsinteresse (§ 256 Abs. 1 ZPO) folgt schon daraus, dass die Parteien darüber streiten, ob die oben genannte Dienstbarkeit besteht oder - wie der Beklagte meint - spätestens durch den Zuschlag des Grundstücks Gemarkung E., Flur 16, Nr. 21, an ihn im Rahmen des Zwangsversteigerungsverfahrens im Jahre 2008 erloschen ist (vgl. LG Saarbrücken, Urteil vom 19.10.2012; 5 S 134/12, BeckRS 2012, 22397; OLG München, Urteil vom 17.02.2016 - 15 U 3001/14; NOJZ 2016, 560; MünchKommZPO-Becker-Eberhard, § 256 Rn. 11).
  • VGH Bayern, 08.12.2015 - 15 B 14.1840

    Kein Anspruch auf eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen eines

    Nach diesem Maßstab ist die Erteilung einer Befreiung von der auf der Grundlage von § 9 Abs. 1 Nr. 10 und Nr. 15 BauGB erlassenen Festsetzung - bei der fehlerhaften Benennung des § 9 Abs. 1 Nr. 25a BauGB als Rechtsgrundlage handelt es sich um eine offensichtliche und damit nach dem allgemeinen Rechtsgrundsatz "falsa demonstratio non nocet" rechtlich unschädliche Falschbezeichnung (vgl. dazu BVerwG, U. v. 29.9.2015 - 4 CN 2/15 - NVwZ-RR 2016, 3 = juris Rn. 14; OLG München, U. v. 17.2.2016 - 15 U 3001/14 - juris Rn. 62 ff. m. w. N.) - der privaten Grünfläche nicht deswegen ausgeschlossen, weil es sich bei hierbei um einen Grundzug der Planung handeln würde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht