Rechtsprechung
   OLG München, 17.02.2016 - 15 U 3001/14   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    Kein Bestehen einer Grunddienstbarkeit mangels Ausübung durch Bestehen eines Zauns

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch des Grundstückseigentümers auf Löschung einer altrechtlichen Grunddienstbarkeit wegen Nichtausübung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 08.12.2015 - 15 B 14.1840  

    Kein Anspruch auf eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen eines

    Nach diesem Maßstab ist die Erteilung einer Befreiung von der auf der Grundlage von § 9 Abs. 1 Nr. 10 und Nr. 15 BauGB erlassenen Festsetzung - bei der fehlerhaften Benennung des § 9 Abs. 1 Nr. 25a BauGB als Rechtsgrundlage handelt es sich um eine offensichtliche und damit nach dem allgemeinen Rechtsgrundsatz "falsa demonstratio non nocet" rechtlich unschädliche Falschbezeichnung (vgl. dazu BVerwG, U. v. 29.9.2015 - 4 CN 2/15 - NVwZ-RR 2016, 3 = juris Rn. 14; OLG München, U. v. 17.2.2016 - 15 U 3001/14 - juris Rn. 62 ff. m. w. N.) - der privaten Grünfläche nicht deswegen ausgeschlossen, weil es sich bei hierbei um einen Grundzug der Planung handeln würde.
  • LG Bad Kreuznach, 21.06.2017 - 1 S 132/16  

    Eine im Flurbereinigungsverfahren wirksam begründete Grunddienstbarkeit erlischt

    Das erforderliche Feststellungsinteresse (§ 256 Abs. 1 ZPO) folgt schon daraus, dass die Parteien darüber streiten, ob die oben genannte Dienstbarkeit besteht oder - wie der Beklagte meint - spätestens durch den Zuschlag des Grundstücks Gemarkung E., Flur 16, Nr. 21, an ihn im Rahmen des Zwangsversteigerungsverfahrens im Jahre 2008 erloschen ist (vgl. LG Saarbrücken, Urteil vom 19.10.2012; 5 S 134/12, BeckRS 2012, 22397; OLG München, Urteil vom 17.02.2016 - 15 U 3001/14; NOJZ 2016, 560; MünchKommZPO-Becker-Eberhard, § 256 Rn. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht