Rechtsprechung
   OLG München, 17.03.1989 - 21 U 4729/88   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 999
  • afp 1989, 570



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BAG, 11.12.2014 - 8 AZR 1010/13  

    Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch

    Das Oberlandesgericht München (17. März 1989 - 21 U 4729/88 -) hat die Einwilligung in Bildnisveröffentlichungen dagegen mehrfach ausdrücklich als rechtsgeschäftliche Willenserklärung oder mindestens als geschäftsähnliche Handlung qualifiziert.
  • BAG, 19.02.2015 - 8 AZR 1011/13  

    Videoaufnahme eines Arbeitnehmers - Veröffentlichung - Unterlassungsanspruch

    Das Oberlandesgericht München (17. März 1989 - 21 U 4729/88 -) hat die Einwilligung in Bildnisveröffentlichungen dagegen mehrfach ausdrücklich als rechtsgeschäftliche Willenserklärung oder mindestens als geschäftsähnliche Handlung qualifiziert.
  • OLG Frankfurt, 24.02.2011 - 16 U 172/10  

    Widerruf einer Einwilligung nach § 22 KUG

    Teilweise (OLG München AfP 1989, 570, 571) wird ein wichtiger Grund für den Widerruf verlangt, da derjenige, der eine Einwilligung erteilt hat, an den Inhalt seiner Erklärung gebunden ist.
  • OLG Hamburg, 13.01.2004 - 7 U 41/03  

    Ansprüche eines bekannten Fußballspielers wegen Verbreitung eines Computerspiels

    Dabei ist darauf hinzuweisen, dass die von der Beklagten für ihre Rechtsauffassung angeführte Entscheidung des OLG München (AfP 1989, 570, 571) diesen Erwägungen nicht entgegensteht.
  • LG Köln, 14.08.2013 - 28 O 62/13  

    Widerruf der Einwilligung zur Veröffentlichung einer Interviewfrequenz

    Nach wohl herrschender Meinung ist die Einwilligung eine rechtsgeschäftliche bzw. rechtsgeschäftsähnliche Erklärung (OLG München, ZUM 2001, 708; NJW-RR 1990, 999; von Strobl/Albeg, a.a.O., Rn. 59).

    Teilweise (OLG München, AfP 1989, 570, 571) wird ein wichtiger Grund für den Widerruf verlangt, da derjenige, der eine Einwilligung erteilt habe, an den Inhalt seiner Erklärung gebunden sei.

  • OLG München, 30.05.2001 - 21 U 1997/00  

    Veröffentlichung und Verbreitung von Bildnissen eines Verstorbenen ;

    Die Einwilligung ist rechtsgeschäftliche Willenserklärung, mindestens rechtsgeschäftsähnliche Handlung (vgl. Senat, AfP 1989, 570 = NJW-RR 1990, 999 - Dolly Dollar; J. Helle, Besondere Persönlichkeitsrechte im Privatrecht, 1991, S. 101 ff.; Schricker/Gerstenberg/Götting, Urheberrecht, 2. Aufl., § 22 KUG/§ 60 UrhG, Rn. 14).
  • OLG München, 01.12.2000 - 21 U 3740/00  

    Geldentschädigung bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Pflicht

    a) Die Einwilligung wäre jedenfalls hier als Rechtsgeschäft anzusehen (Senat AfP 1989, 570 = NJW-RR 1990, 999 - Dolly Dollar; Dasch, Die Einwilligung zum Eingriff in das Recht am eigenen Bild, 1990, pass., insbesondere S. 57; Löffler/Ricker, Handbuch des Presserechts, 4. Aufl. S. 365 = Kap. 43 Rn. 6).
  • OLG Düsseldorf, 24.05.2011 - 20 U 39/11  

    Widerruf einer Einwilligung nach § 22 KUG

    Teilweise (OLG München NJW-RR 1990, 999) wird ein wichtiger Grund für den Widerruf verlangt, da derjenige, der eine Einwilligung erteilt hat, an den Inhalt seiner Erklärung gebunden ist.
  • LG Berlin, 03.11.2009 - 27 O 343/09  
    Selbst für den Bereich einer bindenden Einwilligung ist anerkannt, dass diese nach einer gewissen Zeit widerrufen werden kann, wenn sich die Umstände geändert haben, unter denen ursprünglich der Veröffentlichung zugestimmt wurde und Eigenart und Persönlichkeitsrecht dies erfordern (vgl. OLG München, NJW-RR 1990, 999, 1000; Soehring, a.a.O. , Rdnr. 19.49; Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht/Vendt, Kap. 35 Rdnr. 50).
  • OLG Frankfurt, 04.06.2009 - 16 U 206/08  

    Konkludente Einwilligung zur Ausstrahlung eines Fernsehbeitrags

    Teilweise (OLG München AfP 1989, 570, 571) wird ein wichtiger Grund für den Widerruf verlangt, da derjenige, der eine Einwilligung erteilt hat, an den Inhalt seiner Erklärung gebunden ist.
  • LG München I, 12.12.2007 - 9 O 13832/07  
  • AG Bernau, 27.02.2007 - 11 C 356/05  

    Grundstückseigentum: Feststellung des Eigentümers eines Seegrundstücks, zu dem

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