Rechtsprechung
| OLG München, 18.01.1990 - 29 U 6684/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I - 7 O 18797/89
- OLG München, 18.01.1990 - 29 U 6684/89
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.06.1953 - I ZR 97/51
Firmenrecht und Wettbewerb
Auszug aus OLG München, 18.01.1990 - 29 U 6684/89
Wenn die Beibehaltung einer rechtmäßig erworbenen und jahrelang ungehindert geführten Firma von dem Zeitpunkt ab unzulässig wird, zu dem sie zu einer Täuschung der Allgemeinheit führen würde, so hat dies zwar zur Folge, daß diese Firma die Befugnis verliert, anderen Firmen unter Berufung auf ihr ausschließliches Firmenrecht die Führung dieses Namens zu untersagen (BGH GRUR 1954, 271). - BGH, 10.11.1969 - II ZR 273/67
Anforderungen an die Firmenwahrheit; Führung eines akademischen Titels
Auszug aus OLG München, 18.01.1990 - 29 U 6684/89
Mit Rücksicht auf den Sinn der Vorschrift, die Durchsetzung der Firmenwahrheit in einem sachgerechten Umfang auch der privaten Initiative zu überlassen, ist es erforderlich, aber auch genügend, daß der die Unterlassung Begehrende unmittelbar in rechtlichen Interessen wirtschaftlicher Art verletzt ist (BGHZ 53, 65/70). - OLG München, 10.07.1986 - 6 U 3144/84
Auszug aus OLG München, 18.01.1990 - 29 U 6684/89
Dies ist ohne weiteres anzunehmen, wenn - wie hier - die Parteien miteinander in Wettbewerb stehen (…BGH aaO, OLG München, Urteil vom 10.7.1986 6 U 3144/84).