Rechtsprechung
   OLG München, 18.12.2013 - 34 Sch 14/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    Wirksame Zustellung eines Schiedsspruchs; Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs, der zu früheren in Rechtskraft erwachsenen gerichtlichen Entscheidungen in Widerspruch steht; Schiedsklauseln hinsichtlich Beschlussmängelstreitigkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckbaererklärung eines in Widerrspruch zu rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidungen stehenden Schiedsspruchs

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollstreckbarerklärung eines im Widerrspruch zu rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidungen stehenden Schiedsspruchs; Anforderungen an eine allgemeine Schiedsklausel betreffend Streitigkeiten unter Gesellschaftern; Nachweis der Zustellung eines Schiedsspruchs per Einschreiben mit Rückschein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZG 2014, 1351



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 16.04.2015 - I ZB 3/14

    Vollstreckbarerklärungsvoraussetzungen für einen inländischen Schiedsspruch:

    Das Oberlandesgericht hat den Schiedsspruch für vollstreckbar erklärt (OLG München, Beschluss vom 18. Dezember 2013 - 34 Sch 14/12, juris).
  • OLG Frankfurt, 24.07.2014 - 26 Sch 28/13

    Schiedsgerichtsverfahren: Zulässigkeit von Teilschiedssprüchen ohne Vorliegen der

    Trotz umfassenden Sachvortrages beschränken sich die Einwände der Antragsgegnerinnen im Kern auf die Darlegung der allgemeinen Voraussetzungen eines Kartellverbots und lassen außer Acht, dass im Aufhebungs- bzw. Vollstreckbarkeitsverfahren dem staatlichen Gericht nicht die Aufgabe einer Berufungs- oder Revisionsinstanz zukommt (vgl. OLG München Beschluss vom 18.12.2013, Az.: 34 Sch 14/12, zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 10.07.2014 - 26 Sch 2/14

    Zur Frage von Verletzungen gegen den inländischen ordre public in Form von

    Die Beweiswürdigung selbst unterliegt jedoch dem Verbot der révision au fond, wobei dieses auch dann greift, wenn die Beweiswürdigung erkennbar falsch ist (vgl. OLG München, Beschluss vom 18.12.2013, Az.: 34 Sch 14/12, zitiert nach BeckRS).
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