Volltextveröffentlichungen (5)

• markenmagazin:recht

  §§ 14, 55, 51, 9 MarkenG
  "Meisterschale” - Keine Markenverletzung bei Werbung mit einer Meisterschale

• openjur.de

  Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken mit Unterscheidungen im Wort- und Bildbestandteil; Bekanntheitsschutz - Meisterschale

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  "Meisterschale"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  "Meisterschale"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  DFB-Meisterschale nicht als Marke geschützt

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Keine Verwechslungsgefahr zweier Marken trotz ähnlicher Form

• rechtsportlich.net (Kurzinformation)

  Werbung mit einer "Meisterschale”

Sonstiges

• beck-blog (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

  Freude oder Markenverletzung? Nico Rosberg und der WM Pokal

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 429
• GRUR-RR 2011, 80 (Ls.)
• SpuRt 2010, 155

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (46)

• BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

  airdsl

  Auszug aus OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Dabei kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf die maßgeblichen inländischen Verkehrskreise, also auf den Handel und/oder auf normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher der betroffenen Waren wirkt (EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla), die eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnehmen und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achten (EuGH Urteil vom 14. Oktober 2009, Rs. T-140/08 - Tz. 54 - TiMi Kinderjoghurt; Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 60 - La Española; GRUR 2007, 700 ff. - Tz. 40 - HABM/Shaker; BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 26 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).

  Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr in bildlicher Hinsicht ist außerdem davon auszugehen, dass bei einem Wort-/Bildzeichen neben dem Wortbestandteil auch die Bildbestandteile dessen Gesamteindruck mitprägen, sofern es sich nicht um eine nichtssagende Graphik handelt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 27 - airdsl; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate).

  Differenziert wird dies bei Wort-/Bildmarken beurteilt, bei denen der Verkehr sich in einer Kombination Wort und Bild regelmäßig dann am Wortbestandteil orientieren wird, wenn dieser kennzeichnungskräftig ist bzw. es sich bei dem Bildbestandteil lediglich um eine nichtssagende oder geläufige und nicht ins Gewicht fallende grafische Gestaltung handelt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 28 - airdsl; GRUR 2007, 235 ff. - Tz. 22 - Goldhase; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate; GRUR 2006, 859 ff. - Tz. 29 - Malteserkreuz; GRUR 2006, 60 ff. - Tz. 20 - coccodrillo).

  Dass ein Zeichen geeignet ist, bloße Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen hervorzurufen, reicht nicht aus (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; GRUR 2004, 865, 867 - Mustang).

• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

  Zwilling/Zweibrüder

  Auszug aus OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Sie ist stets produkt- bzw. dienstleistungsbezogen festzustellen, da sie je nach Ware oder Dienstleistung für die das Zeichen eingetragen ist, unterschiedlich sein kann (BGH GRUR 2004, 235, 237 - Davidoff II; GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/Zweibrüder;… Fezer, Markenrecht, 4. Auflage, § 14 Rn. 362).

  Dass ein Zeichen geeignet ist, bloße Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen hervorzurufen, reicht nicht aus (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; GRUR 2004, 865, 867 - Mustang).

  Von einem solchen besonderen Umstand ist insbesondere dann auszugehen, wenn sich die Klagemarke allgemein zu einem Hinweis auf das Unternehmen der Inhaberin der prioritätsälteren Marke entwickelt hat, was insbesondere dann anzunehmen ist, wenn die Klagemarke zugleich das Firmenschlagwort ist (BGH GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder).

• BGH, 16.12.2004 - I ZR 177/02

  Räucherkate

  Auszug aus OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Der als Verletzer in Anspruch genommene Dritte muss die verwechslungsfähige Bezeichnung kennzeichenmäßig verwenden (BGH GRUR 2005, 419, 422 - Räucherkate, m. w. N.).

  Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr in bildlicher Hinsicht ist außerdem davon auszugehen, dass bei einem Wort-/Bildzeichen neben dem Wortbestandteil auch die Bildbestandteile dessen Gesamteindruck mitprägen, sofern es sich nicht um eine nichtssagende Graphik handelt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 27 - airdsl; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate).

  Differenziert wird dies bei Wort-/Bildmarken beurteilt, bei denen der Verkehr sich in einer Kombination Wort und Bild regelmäßig dann am Wortbestandteil orientieren wird, wenn dieser kennzeichnungskräftig ist bzw. es sich bei dem Bildbestandteil lediglich um eine nichtssagende oder geläufige und nicht ins Gewicht fallende grafische Gestaltung handelt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 28 - airdsl; GRUR 2007, 235 ff. - Tz. 22 - Goldhase; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate; GRUR 2006, 859 ff. - Tz. 29 - Malteserkreuz; GRUR 2006, 60 ff. - Tz. 20 - coccodrillo).

 
• BGH, 25.03.2004 - I ZR 289/01

  "Kleiner Feigling"; Verwechselungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Außerhalb der Registereintragung der Klagemarken liegende Umstände sind nicht zu berücksichtigen (BGH GRUR 2009, 766 ff. - Tz. 36 - Stofffähnchen m. w. N; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling).

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2007, 1071 ff. - Tz. 45 - Kinder II; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 594, 596 - Ferrari-Pferd) ist beim Bekanntheitsschutz nach den gleichen Grundsätzen wie bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr festzustellen, ob zwischen den Vergleichszeichen in klanglicher, schriftbildlicher oder begrifflicher Hinsicht Ähnlichkeit besteht.

• BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

  "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …

  Auszug aus OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Dass ein Zeichen geeignet ist, bloße Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen hervorzurufen, reicht nicht aus (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; GRUR 2004, 865, 867 - Mustang).

  Zwar ist nicht ausgeschlossen, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine zusammengesetzte Marke aufgenommen wird, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke dominiert oder prägt (EuGH GRUR 2005, 1042 - Tz. 30 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; GRUR 2008, 903 ff. - Tz. 33 - SIERRA ANTIGUO).

• BGH, 05.12.2002 - I ZR 91/00

  "Abschlussstück"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftshinweis

  Auszug aus OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Die Ähnlichkeit einer Marke mit einem angegriffenen Zeichen kann zudem nur in Bezug auf die konkrete Form, in der dieses verwendet wird, festgestellt werden (BGH GRUR 2003, 332, 335 - Abschlussendstück).

  Der Vortrag der Klägerin, ihre Marke und das Zeichen der Klägerin seien schon deshalb - in jeder Form - verwechselbar, weil der Verkehr immer und nur die Meisterschale erkenne, berücksichtigt dabei nicht, dass mit einer solchen Verallgemeinerung von Merkmalen der markenrechtlich relevante Ähnlichkeitsbereich verlassen wird und der Markenschutz auf allgemeine ästhetische Grundformen erstreckt werden soll, die nicht schutzfähig sind (BGH GRUR 2003, 332, 335 - Abschlussendstück; GRUR 2000, 888, 889 - MAG-LITE).

• BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01

  NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX

  Auszug aus OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Dabei kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf die maßgeblichen inländischen Verkehrskreise, also auf den Handel und/oder auf normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher der betroffenen Waren wirkt (EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla), die eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnehmen und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achten (EuGH Urteil vom 14. Oktober 2009, Rs. T-140/08 - Tz. 54 - TiMi Kinderjoghurt; Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 60 - La Española; GRUR 2007, 700 ff. - Tz. 40 - HABM/Shaker; BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 26 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).

  Die Wortbestandteile sind daher jedenfalls selbständig kennzeichnungskräftige Elemente und neben dem Bildbestandteil "Teller" bzw. "Schale" in den Gesamteindruck mit einzubeziehen, den selbst schutzunfähige oder kennzeichnungsschwache Elemente mitbestimmen können (BGH GRUR 2009, 772 ff. - Tz. 32 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2004, 783, 785 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX; 2004, 775, 776 - EURO 2000).

• BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05

  Kinder II

  Auszug aus OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Sie greift dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens sieht und deshalb die nachfolgenden Bezeichnungen, die einen wesensgleichen Stamm aufweisen, dem gleichen Inhaber zuordnet (BGH GRUR 2008, 909 ff. - Tz. 34 - Pantogast; GRUR 2008, 905 ff. - Tz. 33 - Pantohexal; GRUR 2007, 1071 ff. - Tz. 40 - Kinder II; GRUR 2002, 544, 547 - BANK 24; GRUR 2002, 542, 544 - BIG).

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2007, 1071 ff. - Tz. 45 - Kinder II; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling; GRUR 2004, 594, 596 - Ferrari-Pferd) ist beim Bekanntheitsschutz nach den gleichen Grundsätzen wie bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr festzustellen, ob zwischen den Vergleichszeichen in klanglicher, schriftbildlicher oder begrifflicher Hinsicht Ähnlichkeit besteht.

• BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04

  Goldhase

  Auszug aus OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Nur bei einer dreidimensionalen Marke könnte - anders als bei der streitgegenständlichen Wort-/Bildmarke - davon ausgegangen werden, dass deren Gesamteindruck nicht in erster Linie durch - ggf. vorhandene - Wortbestandteile geprägt wird (BGH GRUR 2007, 235 ff. - Tz. 22 - Goldhase).

  Differenziert wird dies bei Wort-/Bildmarken beurteilt, bei denen der Verkehr sich in einer Kombination Wort und Bild regelmäßig dann am Wortbestandteil orientieren wird, wenn dieser kennzeichnungskräftig ist bzw. es sich bei dem Bildbestandteil lediglich um eine nichtssagende oder geläufige und nicht ins Gewicht fallende grafische Gestaltung handelt (BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 28 - airdsl; GRUR 2007, 235 ff. - Tz. 22 - Goldhase; GRUR 2005, 419, 423 - Räucherkate; GRUR 2006, 859 ff. - Tz. 29 - Malteserkreuz; GRUR 2006, 60 ff. - Tz. 20 - coccodrillo).

• BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

  METROBUS

  Auszug aus OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rsp.; EuGH Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 38 - La Española;… GRUR 2006, 413 ff. - Rn. 17 - ZIRH/SIR;… GRUR 2006, 237 ff. - Rn. 18 - Picaro/Picasso;… GRUR 1998, 387 - Rn. 23 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus; GRUR 2008, 1002 - Tz. 23 - Schuhpark;… GRUR 2008, 719 ff. - Rn. 18 - idw Informationsdienst Wissenschaft; GRUR 2008, 258 - Tz. 20 - INTERCONNECT/T-InterConnect;… GRUR 2007, 321 ff. - Rn. 18 - COHIBA;… GRUR 2006, 60 ff. - Rn. 12 - coccodrillo;… GRUR 2006, 859 ff. - Rn. 16 - Malteserkreuz).

  Dabei kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf die maßgeblichen inländischen Verkehrskreise, also auf den Handel und/oder auf normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher der betroffenen Waren wirkt (EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Tz. 24 - Matratzen Concord/Hukla), die eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnehmen und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achten (EuGH Urteil vom 14. Oktober 2009, Rs. T-140/08 - Tz. 54 - TiMi Kinderjoghurt; Urteil vom 3. September 2009, Rs. C-498/07 P - Tz. 60 - La Española; GRUR 2007, 700 ff. - Tz. 40 - HABM/Shaker; BGH GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 26 - airdsl; GRUR 2009, 484 ff. - Tz. 23 - Metrobus; GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX).

• EuGH, 03.09.2009 - C-498/07

  Aceites del Sur-Coosur / Koipe - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon
• BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

  Malteserkreuz
• BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03

  TOSCA BLU
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06

  Stofffähnchen
• BGH, 12.05.1992 - VI ZR 118/91

  Klageerweiterung in der Berufungsinstanz durch Übergang von Feststellungs- auf …
• BGH, 19.02.2004 - I ZR 172/01

  "Ferrari-Pferd"; Waren- und Zeichenähnlichkeit
• BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04

  Pralinenform
• BGH, 30.10.2003 - I ZR 236/97

  "Davidoff II"; Rechtsstellung des Inhabers einer Marke bei Verwendung eines …
• BGH, 03.11.1999 - I ZR 136/97

  MAG-LITE; Verwechslungsgefahr bei einer Formmarke
• BGH, 29.05.2008 - I ZB 55/05

  Pantogast
• EuG, 14.10.2009 - T-140/08

  Ferrero / OHMI - Tirol Milch (TiMi KiNDERJOGHURT) - Gemeinschaftsmarke - …
• BGH, 22.11.2001 - I ZR 111/99

  BIG; Verwechslungsgefahr einer Marke unter dem Aspekt des Serienzeichens
• BGH, 25.03.2004 - I ZR 130/01

  EURO 2000
• BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02

  Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler
• BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

  Augsburger Puppenkiste
• BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05

  Pantohexal
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …
• BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99

  BANK 24
• BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07

  SIERRA ANTIGUO
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect
• BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05

  idw Informationsdienst Wissenschaft
• EuGH, 11.05.2006 - C-416/04

  Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
• BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05

  Schuhpark
• BGH, 20.12.2001 - I ZR 135/99

  "FRÜHSTÜCKS-DRINK II"; Benutzung einer Bezeichnung als Marke
• BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99

  "Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens
• BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01

  "GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und …
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
• BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05

  COHIBA
• BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05

  Metrosex
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL
• EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

  Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe …

• OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals in …

  Erforderlich ist eine Bekanntheit des Zeichens als Marke, d.h. das Zeichen muss als Herkunftshinweis für die betreffenden Waren bzw. Dienstleistungen bekannt sein; nicht ausreichend ist die "abstrakte" Bekanntheit eines Zeichens, das weder mit bestimmten Waren und Dienstleistungen noch mit einem bestimmten Unternehmen in Verbindung gebracht wird (OLG München, GRUR-RR 2010, 429 - Meisterschale).
• LG Nürnberg-Fürth, 19.08.2022 - 4 HKO 3466/22

  Ernsthafte Benutzung eines Zeichens für Marketing

  Die Verfügungsbeklagte bestreitet die markenmäßige Verwendung; in den streitgegenständlichen Verletzungsformen sehe der Verkehr in der konkreten Nachfragesituation in der Bezeichnung "..." keinen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der ..., sondern eine warenbeschreibende Angabe (OLG München GRUR-RR 2010, 429).

  Anders als die Begriffe ".." oder "..."(OLG München GRUR-RR 2010, 429; BGH NJW 2006, 3002 ff. - Tz. 46 - ...) wird die Wortmarke "..." daher nicht als beschreibende Angabe im Sinne eines Hinweises auf ein ... bzw. eine Preisverleihung verstanden, sondern mit der ... als Verleiher der ... und Urheber der so gekennzeichneten Ware verbunden.

• BGH, 28.10.2010 - I ZR 201/09
  OLG München - Az. 29 U 2835/09 vom 19.11.2009;.