Rechtsprechung
   OLG München, 21.04.2016 - VA-Not 2/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,24301
OLG München, 21.04.2016 - VA-Not 2/14 (https://dejure.org/2016,24301)
OLG München, Entscheidung vom 21.04.2016 - VA-Not 2/14 (https://dejure.org/2016,24301)
OLG München, Entscheidung vom 21. April 2016 - VA-Not 2/14 (https://dejure.org/2016,24301)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,24301) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rewis.io

    Versagung einer Erlaubnis für die Weiterführung der Amtsbezeichnung "Notar a. D."

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 24.11.2014 - NotZ(Brfg) 8/14

    Dienstverfehlungen eines Notars: Versagung der Erlaubnis zur Weiterführung der

    Auszug aus OLG München, 21.04.2016 - VA-Not 2/14
    (BGH, Beschluss vom 24.11.2014, Az. NotZ (Brfg) 8/14, Tz. 7 bei juris m. w. N.).

    Der Antragsteller muss sich daher daran festhalten lassen, dass er durch seinen Antrag auf Entlassung aus dem Notaramt die abschließende Klärung der Frage, ob er in Vermögensverfall geraten ist, verhindert hat (vgl. zur parallelen Situation bei einem Disziplinarverfahren BGH, Beschluss vom 24.11.2014, Az. NotZ (Brfg) 8/14, Tz. 10 bei juris, sowie BGH, Beschluss vom 23.07.2007, Az. NotZ 56/06, Tz. 9 bei juris m. w. N.).

    Dabei ist zu beachten, dass der Beklagte zu 2) die Weiterführung der Amtsbezeichnung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nur verweigern darf, wenn besondere Gründe die Ausübung des Ermessens in diese Richtung rechtfertigen (BGH, Beschluss vom 24.11.2014, Az. NotZ (Brfg) 8/14, Tz. 7 bei juris m. w. N.).

  • BGH, 11.07.2002 - IX ZB 28/02

    Zulässigkeit einer Insolvenz-Rechtsbeschwerde

    Auszug aus OLG München, 21.04.2016 - VA-Not 2/14
    Die vom Kläger hiergegen erhobene Rechtsbeschwerde hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 11.07.2002, Az. IX ZB 28/02, (juris) als unzulässig verworfen.

    Der Antrag des Klägers, ihm gemäß § 57 ZPO einen Prozesspfleger für die Durchführung einer Nichtigkeits- und Restitutionsbeschwerde gegen den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11.07.2002, Az. IX ZB 28/02, zu bestellen, ist vom Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 28.10.2009, Az. IX ZA 38/09, (juris) abgelehnt worden.

  • BGH, 23.07.2007 - NotZ 56/06

    Weiterführung der Amtsbezeichnung als Notar nach Entlassung aus dem Amt auf

    Auszug aus OLG München, 21.04.2016 - VA-Not 2/14
    Der Antragsteller muss sich daher daran festhalten lassen, dass er durch seinen Antrag auf Entlassung aus dem Notaramt die abschließende Klärung der Frage, ob er in Vermögensverfall geraten ist, verhindert hat (vgl. zur parallelen Situation bei einem Disziplinarverfahren BGH, Beschluss vom 24.11.2014, Az. NotZ (Brfg) 8/14, Tz. 10 bei juris, sowie BGH, Beschluss vom 23.07.2007, Az. NotZ 56/06, Tz. 9 bei juris m. w. N.).
  • BGH, 28.10.2009 - IX ZA 38/09

    Bestellung eines Prozesspflegers für die Durchführung einer

    Auszug aus OLG München, 21.04.2016 - VA-Not 2/14
    Der Antrag des Klägers, ihm gemäß § 57 ZPO einen Prozesspfleger für die Durchführung einer Nichtigkeits- und Restitutionsbeschwerde gegen den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11.07.2002, Az. IX ZB 28/02, zu bestellen, ist vom Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 28.10.2009, Az. IX ZA 38/09, (juris) abgelehnt worden.
  • BGH, 05.10.2015 - NotZ 1/15

    Instanzielle Zuständigkeit bei der Rückabwicklung eines öffentlich-rechtlichen

    Auszug aus OLG München, 21.04.2016 - VA-Not 2/14
    Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 05.10.2015, Az. NotZ 1/15, (nach Bl. 223 d. A.) die Beschwerde als unzulässig verworfen.
  • BGH, 28.02.2012 - VI ZR 79/11

    Äußerungen im Gerichtsverfahren

    Auszug aus OLG München, 21.04.2016 - VA-Not 2/14
    (vgl. zur parallelen Situation bei der Ehrschutzklage BGH, Urteil vom 28.02.2012, Az. VI ZR 79/11, m. w. N. zur ständigen Rechtsprechung Tz. 7 bei juris).
  • BGH, 13.11.2017 - NotZ(Brfg) 4/16

    Nichtberücksichtigung des Sachvortrags eines Beteiligten aus Gründen des

    OLG München, Entscheidung vom 21.04.2016 - VA-Not 2/14 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht