Rechtsprechung
   OLG München, 21.10.2015 - 7 U 4916/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,29869
OLG München, 21.10.2015 - 7 U 4916/14 (https://dejure.org/2015,29869)
OLG München, Entscheidung vom 21.10.2015 - 7 U 4916/14 (https://dejure.org/2015,29869)
OLG München, Entscheidung vom 21. Oktober 2015 - 7 U 4916/14 (https://dejure.org/2015,29869)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,29869) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtliche Einordnung einer Lieferverpflichtung auf Abruf

  • rewis.io

    Fortführung eines Rahmenvertrags durch den vorläufigen Insolvenzverwalter zu veränderten Konditionen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631
    Rechtliche Einordnung einer Lieferverpflichtung auf Abruf

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Insolvenzantrag ist kein Kündigungsgrund!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vergütungsrechtliche Auslegung eines Werklieferungsvertrages mit Lieferung auf Abruf

  • baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

    Insolvenzantrag des Auftragnehmers: Kein Kündigungsgrund!

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Vergütungsrechtliche Auslegung eines Werklieferungsvertrages mit Lieferung auf Abruf

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Insolvenzantragsverfahren: Werklohn auch bei Modifizierungen des Rahmenvertrags! (IBR 2016, 89)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2016, 488
  • BauR 2016, 552
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LG München I, 27.11.2014 - 12 HKO 4346/14

    Entschädigungsanspruch des Insolvenzverwalters nach Kündigung eines Werkvertrags

    Auszug aus OLG München, 21.10.2015 - 7 U 4916/14
    12 HK O 4346/14 LG München I.

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 27.11.2014 (Az.: 12 HK O 4346/14) wird zurückgewiesen.

  • BGH, 06.04.2011 - VIII ZR 22/10

    Klagezustellung: Erfordernis der Zustellung an den im Rubrum der Klageschrift als

    Auszug aus OLG München, 21.10.2015 - 7 U 4916/14
    Vielmehr müssen weitere Umstände hinzutreten, welche die Annahme rechtfertigen, dass der Schuldner (hier: die S. bzw. der Kläger) seinen Vertragspflichten unter keinen Umständen nachkommen will und es deshalb ausgeschlossen erscheint, dass er sich (etwa durch eine Fristsetzung) werde umstimmen lassen (vgl. z. B. BGH, Urteil vom 29.6.2011 - VIII ZR 22/10, zitiert nach juris, dort Rz. 14; Urteil vom 19.12.2012 - VIII ZR 96/12, zitiert nach juris, dort Rz. 22).
  • BGH, 19.12.2012 - VIII ZR 96/12

    Gewährleistung beim Kaufvertrag: Pflicht des Käufers zur Einräumung der

    Auszug aus OLG München, 21.10.2015 - 7 U 4916/14
    Vielmehr müssen weitere Umstände hinzutreten, welche die Annahme rechtfertigen, dass der Schuldner (hier: die S. bzw. der Kläger) seinen Vertragspflichten unter keinen Umständen nachkommen will und es deshalb ausgeschlossen erscheint, dass er sich (etwa durch eine Fristsetzung) werde umstimmen lassen (vgl. z. B. BGH, Urteil vom 29.6.2011 - VIII ZR 22/10, zitiert nach juris, dort Rz. 14; Urteil vom 19.12.2012 - VIII ZR 96/12, zitiert nach juris, dort Rz. 22).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht