Rechtsprechung
| OLG München, 22.06.1993 - 5 U 6386/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 1039 1042
Auskunftspflicht des Nießbrauchers von Waldgrundstücken gegenüber dem Eigentümer nach Ziehung von sog Kalamitätsnutzungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Traunstein - 5 O 847/92
- OLG München, 22.06.1993 - 5 U 6386/92
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.06.1985 - I ZR 35/83
GEMA-Vermutung II; Geltung der GEMA-Vermutung für die musikalische Vertonung …
Auszug aus OLG München, 22.06.1993 - 5 U 6386/92
Dieser Anspruch ergibt sich jedoch aus dem von der Rechtsprechung entwickelten Rechtsgrundsatz einer allgemeinen Auskunftspflicht (BGHZ 95, 285/288 m.w.N.).