Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de

  Aktiengesellschaft: Umsetzung einer "Bis-zu-Kapitalerhöhung" gegen Einlagen in mehreren Tranchen

• Deutsches Notarinstitut

  AktG § 182
  Hauptversammlungbeschluss über Kapitalerhöhung nach § 182 AktG, der Höchstbetrag bestimmt, kann nicht zeitlich unbegrenzt in mehreren Tranchen durchgeführt werden

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zeitliche Grenzen der Durchführung einer Kapitalerhöhung mit Höchstbetrag

 
• Betriebs-Berater

  Eintragung einer Kapitalerhöhung

• Betriebs-Berater

  Keine Durchführung einer ordentlichen Kapitalerhöhung als "Bis-zu-Kapitalerhöhung" in Tranchen

• Judicialis

  AktG § 182

• streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

  Eintragung einer Kapitalerhöhung: Ausnutzung einer "Bis-zu-Kapitalerhöhung" in mehreren Tranchen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AktG § 182
  Zeitliche Grenzen der Durchführung einer Kapitalerhöhung mit Höchstbetrag

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Kapitalerhöhung gegen Einlagen gem. § 182 AktG: Keine Durchführung in mehreren Schritten bei Angabe eines Höchstbetrags im Kapitalerhöhungsbeschluss

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• zbb-online.com (Leitsatz)

  AktG § 182
  Zur Umsetzung einer "Bis-zu-Kapitalerhöhung" in mehreren Tranchen

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Mehrfache Ausnutzung einer beschlossenen "Höchstbetragskapitalerhöhung"

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Eintragung einer Kapitalerhöhung

• ebnerstolz.de (Kurzinformation)

  Hauptversammlungsbeschlüsse zur Kapitalerhöhung bis zu einem Höchstbetrag müssen innerhalb von sechs Monaten umgesetzt werden

Besprechungen u.ä.

• goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

  Keine mehrfache Ausnutzung einer "Bis-zu-Kapitalerhöhung"

Papierfundstellen

• ZIP 2009, 1954
• DNotZ 2010, 153
• FGPrax 2010, 45
• BB 2009, 2265
• BB 2010, 80
• DB 2009, 2426
• Rpfleger 2010, 28
• NZG 2009, 1274

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamburg, 29.10.1999 - 11 U 71/99

  Teilnichtigkeit des Kapitalerhöhungsbeschlusses bei einer AG, hier: Einräumung …

  Auszug aus OLG München, 22.09.2009 - 31 Wx 110/09

  Der endgültige Erhöhungsbetrag hängt also davon ab, wie viele Aktien tatsächlich gezeichnet werden, und steht fest mit der Anmeldung der Durchführung der Kapitalerhöhung (§ 188 Abs. 1 AktG), die auf einen bestimmten Betrag lauten muss (vgl. OLG Hamburg AG 2000, 326/327).

  Wird die Durchführungsfrist wesentlich zu großzügig bemessen, kann der Beschluss der Hauptversammlung anfechtbar oder sogar nach § 241 Abs. 1 Nr. 3 AktG nichtig sein (OLG Hamburg AG 2000, 326/328;… Hüffer § 182 Rn. 17;… KKAktG/Lutter § 182 Rn. 17 a.E.;… GroßKommAktG/Wiedemann § 182 Rn. 58;… MünchKommAktG/Peifer § 182 Rn. 38;… Bürgers/Körber/Marsch-Barner § 182 Rn. 22).

• OLG Stuttgart, 21.12.2012 - 20 AktG 1/12

  Beschluss über die Erhöhung des Grundkapitals gegen Bareinlagen: …

  Eine solche Bis-zu-Kapitalerhöhung ist jedenfalls dann zulässig, wenn - wie hier durch die Anordnung des Ungültigwerdens des Beschlusses, falls nicht die Durchführung der Kapitalerhöhung bis zum 31.01.2013 im Handelsregister eingetragen ist - die Hauptversammlung der Verwaltung nicht unter Überschreitung der Grenzen zum genehmigten Kapital völlig freie Hand lässt, sondern eine Durchführungsfrist bestimmt (OLG München, NZG 2009, 1274 [juris Rz. 11]).
• KG, 06.12.2010 - 23 AktG 1/10

  Aktienrechtliches Freigabeverfahren: Urkundlicher Nachweis des unstreitigen …

  Hierdurch wäre der Hauptversammlungsbeschluss verbraucht mit der Folge, dass die Antragstellerin eine weitere Kapitalerhöhung aufgrund desselben Beschlusses nicht mehr vornehmen kann (OLG München NZG 2009, 1274).