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   OLG München, 23.04.2008 - 15 U 2983/07   

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https://dejure.org/2008,36023
OLG München, 23.04.2008 - 15 U 2983/07 (https://dejure.org/2008,36023)
OLG München, Entscheidung vom 23.04.2008 - 15 U 2983/07 (https://dejure.org/2008,36023)
OLG München, Entscheidung vom 23. April 2008 - 15 U 2983/07 (https://dejure.org/2008,36023)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Insolvenzanfechtung: Herausgabe- bzw. Schadensersatzanspruch eines Insolvenzverwalters gegen die Ehefrau des Insolvenzschuldners; Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Übertragung des Vermögens auf die Ehefrau; Sicherungsübereignung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausgleich einer angeblich ungerechtfertigten Bereicherung der Insolvenzmasse durch Verkauf von Kraftfahrzeugen; Ausschluss des Gerichtsstandes des § 23 Zivilprozessordnung (ZPO) durch Art. 3 Abs. 2 Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und ...

  • unalex.eu

    Art. 1 Brüssel I-VO
    Sachlicher Anwendungsbereich - Aus dem Anwendungsbereich der Brüssel I-VO ausgeschlossene Rechtsgebiete - Konkurs- und Vergleichssachen - Anfechtungsklagen des Insolvenzverwalters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 03.12.2008 - 21 AE 07.693

    Versorgung aus der Notarkasse; Zuständigkeit des Gerichts; Antrag auf Erlass

    In einem anderen Verfahren, in dem der Insolvenzverwalter (des Ehemanns) gegen die Antragstellerin auf Anfechtung gestützte Herausgabe- bzw. Schadensersatzansprüche geltend machte, traf der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München im Urteil vom 23. April 2008 (Az. 15 U 2983/07) die Feststellung, bei der Übereignung u.a. der Büroausstattung und mehrerer gebrauchter Fahrzeuge durch den Ehemann der Antragstellerin habe es sich um typische Handlungen eines juristisch gebildeten Schuldners gehandelt, der in der Krise seinen Gläubigern den Zugriff auf möglichst viele Vermögenswerte entziehen wollte.

    Jedenfalls ab dem 1. Juni 2004 stehen die pfändbaren Teile der Versorgungsansprüche - ohne Rücksicht auf die Wirksamkeit der Anfechtung - dem Insolvenzverwalter zu (vgl. OVG München vom 23.4.2008 Az. 15 U 2983/07).

  • OLG München, 23.10.2015 - 5 U 4375/13

    Mittelbare Gläubigerbenachteiligung durch Aufwertung einer Forderung zur

    Das Vorliegen solcher Verhältnisse legt nahe, bei Vorliegen eines die Gläubiger objektiv benachteiligenden und die näher stehenden Personen bevorzugenden Vertrags einen entsprechenden Vorsatz anzunehmen (vgl. Münchner Kommentar-lnsO/Kayser, 3. Aufl., § 138 Rn. 2, § 133 Rn. 27; OLG München, Urteil vom 23.04.2008 - 15 U 2983/07 = BeckRS 2008, 09856).
  • VGH Bayern, 03.12.2008 - 21 ZB 06.944

    Versorgung; Notarkasse; Prozessführungsbefugnis Ehefrau; Abtretung;

    Nur am Rande sei erwähnt, dass das Oberlandesgericht München in einem anderen Verfahren im Urteil vom 23. April 2008 (Az. 15 U 2983/07 ) sogar zur Auffassung gelangt ist, aus den Umständen der Übertragungen lasse sich zu Recht auf Kenntnis der Ehefrau im Sinne von § 133 Abs. 1 InsO schließen.
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