Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  ErbbauRG § 2 Nr. 4; WEG §§ 10 Abs. 2 u. 3, 30
  Vereinbarung der Wohnungserbbauberechtigten über die Einziehung des Erbbauzinses durch den WEG-Verwalter und Eintragung im Grundbuch

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eintragungsfähigkeit einer Vereinbarung der Wohnungserbbauberechtigten hinsichtlich der Beauftragung des Verwalters mit der Einziehung und Ablieferung des Erbbauzinses

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  ErbbauRG § 2 Nr. 4; WEG §§ 8, 10 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 bis 3, § 30
  Ergänzende Regelung der Gemeinschaftsordnung über die Abführung der (anteiligen) Erbbauzinsen an den Grundstückseigentümer als eintragungsfähige Vereinbarung der Wohnungseigentümer untereinander

• rewis.io

  Eintragungsfähigkeit der Regelung über Abführungs- und Einzelaufstellungspflicht des Verwalters gegenüber Grundstückseigentümer

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eintragungsfähigkeit einer Vereinbarung der Wohnungserbbauberechtigten hinsichtlich der Beauftragung des Verwalters mit der Einziehung und Ablieferung des Erbbauzinses

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Eintragung vom Verhältnis unter Wohnungserbbauberechtigten im Grundbuch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Eintragung ins Grundbuch einer Vereinbarung über Verpflichtung mehrerer Wohnungserbbauberechtigten

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Eintragung ins Grundbuch einer Vereinbarung über Verpflichtung mehrerer Wohnungserbbauberechtigten

Papierfundstellen

• NJW-RR 2015, 263
• NJW-RR 2016, 263
• NZM 2016, 554
• BauR 2016, 158

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 13.10.2006 - V ZR 289/05

  Zulässigkeit einer Gebrauchsregelung frü betreutes Wohnen in der …

  Auszug aus OLG München, 23.07.2015 - 34 Wx 139/15

  Das Wohnungseigentumsrecht lässt den Eigentümern weitgehend freie Hand, wie sie ihr Verhältnis untereinander ordnen wollen (BGHZ 37, 203/207; BGH NJW 2007, 213/215).

  Dies geht so weit, dass vom teilenden Eigentümer auch Gebrauchsregelungen mit Bindungswirkung nach § 10 Abs. 2 WEG vorgegeben werden können, wonach sämtliche Wohnungseigentümer zum Abschluss eines bestimmten Vertrags mit einem Dritten (z. B. Betreuungsvertrag) verpflichtet sind (BGH NJW 2007, 213/215;… Weitnauer/Lüke WEG 9. Aufl. § 10 Rn. 38;… a. A. Kümmel in Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten § 10 Rn. 24).

• BGH, 21.02.1991 - V ZB 13/90

  Zustimmungsbedürftigkeit der Veräußerung von Wohnungseigentum nach Entstehung der …

  Auszug aus OLG München, 23.07.2015 - 34 Wx 139/15

  b) Vor diesem Hintergrund ist auch die gegenständliche Regelung zu beurteilen und als (potentielle) Grundbucheintragung nach ihrem Wortlaut und Sinn auszulegen, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung der Erklärung ergibt (st. Rechtspr.; BGHZ 92, 352/355; 113, 374/378;… Demharter GBO 29. Aufl. § 19 Rn. 28).
• BGH, 15.06.1962 - V ZB 2/62

  Inhalt des Wohnungseigentums

  Auszug aus OLG München, 23.07.2015 - 34 Wx 139/15

  Das Wohnungseigentumsrecht lässt den Eigentümern weitgehend freie Hand, wie sie ihr Verhältnis untereinander ordnen wollen (BGHZ 37, 203/207; BGH NJW 2007, 213/215).