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   OLG München, 23.10.2018 - 25 U 2424/18   

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https://dejure.org/2018,36330
OLG München, 23.10.2018 - 25 U 2424/18 (https://dejure.org/2018,36330)
OLG München, Entscheidung vom 23.10.2018 - 25 U 2424/18 (https://dejure.org/2018,36330)
OLG München, Entscheidung vom 23. Oktober 2018 - 25 U 2424/18 (https://dejure.org/2018,36330)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io

    Kostenerstattung für eine Präimplantationsdiagnostik bei Vorliegen einer schweren Erbkrankheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für die Kosten einer Präimplantationsdiagnostik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 94
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 15.09.2010 - IV ZR 187/07

    Private Krankenversicherung: Nachweis des Vorliegens einer Krankheit beim Streit

    Auszug aus OLG München, 23.10.2018 - 25 U 2424/18
    In der privaten Krankenversicherung zählt in vergleichbarer Weise zum Krankheitsbegriff unter anderem auch eine auf körperlichen Ursachen beruhende Unfähigkeit, auf natürlichem Wege Kinder zu zeugen (vgl. nur BGH vom 15.09.2010 - IV ZR 187/07, VersR 2010, 1485, Rn. 11 bei juris); der Heilbehandlungsbegriff ist ähnlich umfassend definiert und erfasst insbesondere Tätigkeiten zur bloßen Linderung eines Leidens, auch mittels Ersetzung körperlicher Funktionen durch medizinische Maßnahmen (BGH, aaO, Rn. 19 bei juris; vgl. auch die ausführlichere Darstellung im vorangegangenem Hinweis unter Ziffer 2.).

    Ein Widerspruch der Rechtsauffassung des Senats zu Rechtsgrundsätzen des Urteils des BGH vom 15.09.2010 - IV ZR 187/07 - liegt nicht vor.

  • LG München I, 13.06.2018 - 26 O 12775/17

    Zur Kostenübernahme für Maßnahmen der Reproduktionsmedizin durch privaten

    Auszug aus OLG München, 23.10.2018 - 25 U 2424/18
    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 13.06.2018, Aktenzeichen 26 O 12775/17, wird zurückgewiesen.

    Die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 13.06.2018, Aktenzeichen 26 O 12775/17, ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil nach einstimmiger Auffassung des Senats das Rechtsmittel offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung über die Berufung nicht geboten ist.

  • BVerfG, 28.02.2007 - 1 BvL 5/03

    Homologe Insemination

    Auszug aus OLG München, 23.10.2018 - 25 U 2424/18
    Der Verweis der Gegenerklärung auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28.02.2007 - 1 BvL 5/03, NJW 2007, 1343, ist für die hier streitige Fragestellung unergiebig.
  • BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02

    Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler

    Auszug aus OLG München, 23.10.2018 - 25 U 2424/18
    Dies kann sich insbesondere aus dem tatsächlichen oder wirtschaftlichen Gewicht der Sache für den Rechtsverkehr ergeben (vgl. BGH NJW 2003, 65, Rn. 25 ff. bei juris).
  • BSG, 18.11.2014 - B 1 KR 19/13 R

    Krankenversicherung - keine Zugehörigkeit der Präimplantationsdiagnostik zum

    Auszug aus OLG München, 23.10.2018 - 25 U 2424/18
    Mit der Bezugnahme auf Ausführungen des Bundessozialgerichts zur Problematik von Leistungsansprüchen für eine PID in der gesetzlichen Krankenversicherung in dessen Urteil vom 18.12.2014, BSGE 117, 212, (vgl. Hinweis unter Ziffer 3. a), Seite 4) wurden vom Senat weder die GKV-Regelungen als Leitbild für den Versicherungsfall in der privaten Krankenversicherung herangezogen noch die unterschiedlichen Regelungen zu den Leistungsvoraussetzungen in den beiden Systemen verkannt.
  • BGH, 20.05.2020 - IV ZR 125/19

    Private Krankenversicherung: Kostentragung für eine begleitend zu einer

    Diese zum Zwecke einer Aussonderung vorgenommene Bewertung der Embryonen nach medizinischen Kriterien soll künftiges Leiden eines eigenständigen Lebewesens vermeiden, nicht aber ein Leiden eines Elternteils oder auch beider Eltern behandeln (vgl. OLG München r+s 2018, 665 Rn. 8, 11; für Polkörperdiagnostiken: OLG Köln VersR 2017, 417, 418 [juris Rn. 27]; vgl. für die gesetzliche Krankenversicherung auch BSGE 117, 212 [juris Rn. 15]).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.03.2022 - 2 S 1779/20

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Polkörperdiagnostik; künstliche

    Diese zum Zwecke einer Aussonderung vorgenommene Bewertung der Eizellen nach medizinischen Kriterien soll künftiges Leiden eines eigenständigen Lebewesens vermeiden, nicht aber ein vorhandenes Leiden eines Elternteils oder auch beider Eltern behandeln (vgl. BSG, Urteil vom 12.09.2015 - B 1 KR 15/14 R - juris Rn. 10 für die gesetzliche Krankenversicherung, Urteil vom 18.11.2014 - B 1 KR 19/13 R - juris Rn. 15 zur Präimplantationsdiagnostik; vgl. auch BGH, Urteil vom 20.05.2020 - IV ZR 125/19 - juris Rn. 13; OLG München, Urteil vom 23.10.2018 - 25 U 2424/18 - juris Rn. 11; OLG Köln, Urteil vom 17.06.2016 - 20 U 163/14 - juris Rn 25 jeweils für die private Krankenversicherung).
  • OLG München, 25.03.2019 - 25 U 1151/18

    Kein Krankenversicherungsschutz für Polkörperdiagnostik und für

    Für die Präimplantatationsdiagnostik (PID) hat der Senat dies bereits entschieden (Beschluss vom 23.10.2018 - 25 U 2424/18; NJW-RR 2019, 94).
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