Rechtsprechung
OLG München, 23.11.2016 - 20 U 2998/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 516, 517 Var. 2, 528 Abs. 1, 615 Var. 2, 812 Abs. 1 S. 1 Var. 1; SGB XII § 93 Abs. 1
Verzicht auf bedingten Rückforderungsanspruch - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtliche Einordnung des Verzichts auf den Rückübertragungsanspruch aus einem Übergabevertrag
- rewis.io
Keine Schenkung in Gestalt des Verzichts auf ein Rückforderungsrecht im Grundstücksübergabevertrag
- ra.de
- notar-drkotz.de
Rückforderungsrecht in Grundstücksübergabevertrag - späterer Verzicht Schenkung?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtliche Einordnung des Verzichts auf den Rückübertragungsanspruch aus einem Übergabevertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 08.06.2016 - 34 O 15157/15
- OLG München, 23.11.2016 - 20 U 2998/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Koblenz, 17.10.2001 - 9 U 166/01
Pflichtteilsergänzung wegen Schenkung von Nießbrauch und Pflegeberechtigung
Auszug aus OLG München, 23.11.2016 - 20 U 2998/16
c) Soweit der Beklagte auf eine behauptet andere Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Koblenz (Urteil vom 17. Oktober 2001, 9 U 166/01) verweist, liegt dieser Entscheidung ausweislich der dortigen Urteilsgründe schon ein anderer, mit dem hiesigen nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde. - OLG München, 13.04.2000 - 12 UF 765/00
Berechnung des Zugewinns bei Erwerb eines Grundstücks mit Rückfallklausel
Auszug aus OLG München, 23.11.2016 - 20 U 2998/16
Gleiches gilt hinsichtlich der vom Beklagten angeführten Entscheidung des Oberlandesgerichts München (Beschluss vom 13. April 2000, 12 UF 765/00), die sich mit der Bemessung des Wertes eines mit einem Rückfallrecht belasteten Grundstücks auseinandersetzt.