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   OLG München, 24.02.2011 - 29 U 3633/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4318
OLG München, 24.02.2011 - 29 U 3633/10 (https://dejure.org/2011,4318)
OLG München, Entscheidung vom 24.02.2011 - 29 U 3633/10 (https://dejure.org/2011,4318)
OLG München, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - 29 U 3633/10 (https://dejure.org/2011,4318)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Markenzeichenschutz: Beurteilungskriterien für die rechtserhaltende Benutzung einer Marke; rechtserhaltende Benutzung bei Verstoß gegen lauterkeitsrechtliche oder arzneimittelrechtliche Bestimmungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 124, 115 Abs. 1, 51 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG
    Verkehrsauffassung für die rechtserhaltende Nutzung einer Marke entscheidend

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 370 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG München I, 01.06.2021 - 33 O 12734/19

    Die Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel ist nicht per

    Derartige Rechtsverletzungen lösen ggf. allein die jeweils normspezifische Sanktion aus, hindern aber nicht die Annahme einer ernsthaften Benutzung im Sinne des § 26 Marken (OLG München PharmR 2011, 231, 233 - Sallaki).
  • OLG München, 01.06.2017 - 29 U 3907/16

    Markenverletzung bei Nahrungsergänzungsmittel - "Salami"

    Damit versteht der Verkehr es als Arzneimittel (so bereits in Senat, Urt. v. 24. Februar 2011 - 29 U 3633/10 [Anlagenkonvolut K 6]; Nichtzulassungsbeschwerde v. BGH m. Beschluss vom 23. Februar 2012 - I ZR 56/11 zurückgewiesen [Anlagenkonvolut K 6]; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 8. Juli 2008 - 20 U 191/07, juris, dort Tz. 22; Nichtzulassungsbeschwerde v. BGH m. Beschluss vom 7. Oktober 2009 - I ZR 126/08, juris, zurückgewiesen).
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