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   OLG München, 24.10.2006 - 4St RR 187/06   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG München, 28.07.2008 - 4St RR 90/08

    Berufung im Strafverfahren wegen eines Betäubungsmitteldelikts:

    Daher müssen im Urteil entweder konkrete Feststellungen über die Qualität (Wirkstoffmenge, Reinheitsgehalt) des in Rede stehenden Rauschgifts getroffen werden oder es muss - was im Urteil ausdrücklich unter Darlegung der dafür maßgeblichen Anknüpfungstatsachen (Beweisanzeichen) konkret anzuführen und zu begründen ist - nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" von der für den Angeklagten günstigsten Möglichkeit ausgegangen werden (ständige Rechtsprechung des BayObLG, vgl. BayObLGSt 1997, 95/97, der sich der Senat angeschlossen hat, OLG München Beschluss vom 24.10.2006 - 4 St RR 187/06 -, zuletzt OLG München Urteil vom 29.5.2008 - 4St RR 53/08 -).
  • OLG München, 28.11.2006 - 4St RR 226/06

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt infolge Hangs; Strafaussetzung zur

    Anlass für die Erörterung der Voraussetzungen des § 64 Abs. 1 StGB besteht allerdings nur dann, wenn es nach den Urteilsfeststellungen nahe liegt, dass die Voraussetzungen für eine Unterbringungsanordnung gegeben sind, eine Prüfung sich insoweit für den Tatrichter daher hätte aufdrängen müssen (OLG München Beschluss vom 24.10.2006 4 St RR 187/06).
  • OLG München, 22.02.2007 - 4St RR 19/07

    Voraussetzungen für die Erörterung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    Anlass für die Erörterungen des § 64 Abs. 1 StGB besteht nur dann, wenn es nach den Urteilsfeststellungen, an die der Senat im Rahmen der allgemeinen Sachrüge gebunden ist (BGHSt 35, 238/241), nahe liegt, dass die Voraussetzungen für eine Unterbringungsanordnung gegeben sind, eine Prüfung sich insoweit für den Tatrichter hätte aufdrängen müssen (OLG München Beschluss vom 24.10.2006 - 4 St RR 187/06 -).
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