Rechtsprechung
OLG München, 25.07.2008 - 4St RR 107/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Trunkenheit im Verkehr: Erörterung einer verminderten Schuldfähigkeit ab Blutalkoholkonzentrationswerten von 2 Promille
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 21; StGB § 46; StGB § 49 Abs. 1
Anforderungen an die Strafzumessung bei einer Blutalkoholkonzentration von mehr als 2 %o - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Trunkenheitsfahrt - Schuldunfähigkeit ist bei Verurteilung zu berücksichtigen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Pflicht des Richters zur Erörterung der Frage der verminderten Schuldfähigkeit bei vom Täter zu verantwortender Trunkenheit ab einem Blutalkoholkonzentrationswert von 2
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Verurteilung wegen Trunkenheitsfahrt muss Schuldunfähigkeit berücksichtigen
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)
Strafmilderung bei Alkoholisierung
Papierfundstellen
- NStZ 2009, 373
- NStZ-RR 2008, 355
- NZV 2008, 529
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 17.08.2004 - 5 StR 93/04
Strengere Anforderungen an Strafmilderung bei alkoholisierten Tätern
Auszug aus OLG München, 25.07.2008 - 4St RR 107/08
Ob dies der Fall ist, hat der Tatrichter in wertender Betrachtung zu bestimmen; seine Entscheidung unterliegt nur eingeschränkter revisionsgerichtlicher Überprüfung (vgl. BGHSt 49, 239; BGH NStZ 2006, 274;… Fischer StGB 55.Aufl. § 21 Rn. 25 ff. m.w.N.). - BGH, 04.06.2002 - 3 StR 146/02
Gewährung rechtlichen Gehörs im Beschlussverfahren nach § 349 Abs. 2 StPO, wenn …
Auszug aus OLG München, 25.07.2008 - 4St RR 107/08
Zur Gegenerklärung des Verteidigers nach § 349 Abs. 3 Satz 2 StPO vom 15.7.2008 weist der Senat zunächst darauf hin, dass er sich zu einer ausführlichen Begründung insoweit aufgrund der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (NJW 2002, 3266) nicht veranlasst sieht. - BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78
Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer …
Auszug aus OLG München, 25.07.2008 - 4St RR 107/08
Die vom Landgericht gezogenen Schlüsse sind zwanglos möglich, zwingend brauchen sie nicht zu sein (BGHSt 29, 18/20).
- BGH, 15.12.2005 - 4 StR 314/05
Vergewaltigung (hilflose Lage; Gewalt; Strafschärfung bei Ansteckungsgefahr und …
Auszug aus OLG München, 25.07.2008 - 4St RR 107/08
Ob dies der Fall ist, hat der Tatrichter in wertender Betrachtung zu bestimmen; seine Entscheidung unterliegt nur eingeschränkter revisionsgerichtlicher Überprüfung (vgl. BGHSt 49, 239; BGH NStZ 2006, 274;… Fischer StGB 55.Aufl. § 21 Rn. 25 ff. m.w.N.). - OLG Brandenburg, 16.06.2004 - 1 Ss 50/04
Feststellungen zur Strafzumessung bei verminderter Schuldfähigkeit nach …
Auszug aus OLG München, 25.07.2008 - 4St RR 107/08
Das Vorliegen erheblich verminderter Schuldfähigkeit verringert nämlich grundsätzlich den Schuldgehalt und damit die Strafwürdigkeit der Tat (Brandenburgisches OLG Beschluss vom 16.6.2004 - 1 Ss 50/04 - bei juris unter Hinweis auf BGH NStZ-RR 1996, 161). - BGH, 22.11.1990 - 4 StR 117/90
Minderung des Steuerungsvermögens ab einer BAK von 2 o/oo
Auszug aus OLG München, 25.07.2008 - 4St RR 107/08
Denn eine Rückrechnung - die das Landgericht unterlassen hat - der Blutalkoholkonzentration auf den frühestmöglichen Tatzeitpunkt um 1.00 Uhr ergibt bei Zugrundelegung eines maximalen stündlichen Abbauwertes von 0, 2 âEUR° und eines einmaligen Sicherheitszuschlags von 0, 2 âEUR° (zur Berechnung vgl. BGH NStZ 1986, 114; BGHSt 37, 231/237; BayObLG VRS 76, 423) einen Höchstwert von etwa 2, 45 âEUR°. - BGH, 19.01.1996 - 2 StR 650/95
Schuldfähigkeit - Alkohol - Beweiswürdigung - Strafrahmenverschiebung - …
Auszug aus OLG München, 25.07.2008 - 4St RR 107/08
Das Vorliegen erheblich verminderter Schuldfähigkeit verringert nämlich grundsätzlich den Schuldgehalt und damit die Strafwürdigkeit der Tat (Brandenburgisches OLG Beschluss vom 16.6.2004 - 1 Ss 50/04 - bei juris unter Hinweis auf BGH NStZ-RR 1996, 161). - BayObLG, 09.01.1989 - RReg. 2 St 378/88
Alkoholbedingte Schuldunfähigkeit; Rückrechnung; Entnahmezeitwert; Tatzeitwert; …
Auszug aus OLG München, 25.07.2008 - 4St RR 107/08
Denn eine Rückrechnung - die das Landgericht unterlassen hat - der Blutalkoholkonzentration auf den frühestmöglichen Tatzeitpunkt um 1.00 Uhr ergibt bei Zugrundelegung eines maximalen stündlichen Abbauwertes von 0, 2 âEUR° und eines einmaligen Sicherheitszuschlags von 0, 2 âEUR° (zur Berechnung vgl. BGH NStZ 1986, 114; BGHSt 37, 231/237; BayObLG VRS 76, 423) einen Höchstwert von etwa 2, 45 âEUR°. - BGH, 12.11.1985 - 4 StR 552/85
Zugrundezulegender Abbauwertes bei der Berechnung der Blutalkoholkonzentration …
Auszug aus OLG München, 25.07.2008 - 4St RR 107/08
Denn eine Rückrechnung - die das Landgericht unterlassen hat - der Blutalkoholkonzentration auf den frühestmöglichen Tatzeitpunkt um 1.00 Uhr ergibt bei Zugrundelegung eines maximalen stündlichen Abbauwertes von 0, 2 âEUR° und eines einmaligen Sicherheitszuschlags von 0, 2 âEUR° (zur Berechnung vgl. BGH NStZ 1986, 114; BGHSt 37, 231/237; BayObLG VRS 76, 423) einen Höchstwert von etwa 2, 45 âEUR°.