Rechtsprechung
   OLG München, 25.10.2005 - 32 Wx 107/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2362
OLG München, 25.10.2005 - 32 Wx 107/05 (https://dejure.org/2005,2362)
OLG München, Entscheidung vom 25.10.2005 - 32 Wx 107/05 (https://dejure.org/2005,2362)
OLG München, Entscheidung vom 25. Oktober 2005 - 32 Wx 107/05 (https://dejure.org/2005,2362)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2362) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Notare Bayern PDF, S. 49

    GBO § 45
    Stillschweigende Rangbestimmung bei Übergabeverträgen

  • Deutsches Notarinstitut

    GBO § 45
    Stillschweigende Rangbestimmung bei vorbehaltenen Rechten im Übergabevertrag

  • Judicialis

    GBO § 45

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 45
    Vorrang der Rechtsbestellung bei unentgeltlicher Grundstücksübergabe vor späteren Grundpfandrechten des Erwerbers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unentgeltliche Übergabe eines Grundstückes; Bestellung von eintragungsfähigen Rechten zugunsten des Übergebers; Nachträgliche Bestellung von Grundpfandrechten zugunsten Dritter durch den Erwerber; Konkludente Annahme des Vorrang der Rechte des Übergebers

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Rangestimmung in Übergabevertrag

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 239
  • MDR 2006, 289
  • DNotZ 2006, 205
  • Rpfleger 2006, 318
  • Rpfleger 2006, 68
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG München, 01.02.1994 - 13 U 3170/91

    Keine Entstehung eines Rechts an einem Grundstück bei Eintragung an

    Auszug aus OLG München, 25.10.2005 - 32 Wx 107/05
    Es kann nun dahinstehen, ob diese Situation dazu führt, dass die Grundschuld mangels einer Übereinstimmung von Einigung und Eintragung gar nicht entstanden ist (so OLG München MittBayNot 1994, 329).
  • BayObLG, 17.02.1972 - BReg. 2 Z 88/71
    Auszug aus OLG München, 25.10.2005 - 32 Wx 107/05
    Eine derartige stillschweigende Rangbestimmung ist von der Rechtsprechung gerade für Fälle dieser Art anerkannt (KG JW 1936, 1475; BayObLGZ 1972, 46; 1992, 140).
  • BGH, 20.02.2014 - V ZB 179/13

    Grundbuchberichtigungsanspruch hinsichtlich des Rangverhältnisses unter mehreren

    Da die Rechte jedoch in einem bestimmten Rangverhältnis zueinander stehen müssen, ist nach herrschender Ansicht die gesetzliche Rangfolge eingetreten, die sich aus § 879 Abs. 1 BGB ergibt; das Grundbuch ist unrichtig, weil es nicht dieses, sondern ein anderes Rangverhältnis (Gleichrang) verlautbart (vgl. Senat, Urteil vom 29. September 1989 - V ZR 343/87, NJW-RR 1990, 206; OLG München, NJW-RR 2006, 239, 240; OLG Brandenburg, FGPrax 2002, 49, 51 f.; Bamberger/Roth/Eckert, BGB, 3. Aufl., § 879 Rn. 16; Erman/Lorenz, BGB 13. Aufl., § 879 Rn. 21; MünchKomm-BGB/Kohler, 6. Aufl., § 879 Rn. 38; NK-BGB/U. Krause, 3. Aufl., § 879 Rn. 28; Palandt/Bassenge, BGB, 73. Aufl., § 879 Rn. 12; Planck/Strecker, BGB, 5. Aufl., § 879 Anm. 6b; PWW/Huhn, BGB 8. Aufl., § 879 Rn. 13; Soergel/Stürner, BGB, 13. Aufl., § 879 Rn. 15; Staudinger/Kutter, BGB [2012], § 879 Rn. 71; Demharter, GBO, 29. Aufl., § 45 Rn. 8; Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Aufl., Rn. 324, 399; Lemke/Wagner, Immobilienrecht, § 45 GBO Rn. 36).

    Soweit dagegen vertreten wird, es gelte nicht das gesetzliche, sondern das sich aus der Grundbucheintragung ergebende Rangverhältnis, weil anderenfalls ein Rang entstehe, der weder der Rangvereinbarung noch der Grundbucheintragung entspreche (Bauer/von Oefele/Knothe, GBO, 3. Aufl., § 45 Rn. 25; Meikel/Böttcher, GBO, 10. Aufl., § 45 Rn. 221; Bestelmeyer, Rpfleger 2006, 318, 319; Streuer, Rpfleger 1985, 388, 389), braucht darauf nicht näher eingegangen zu werden.

  • OLG Stuttgart, 28.05.2009 - 19 U 161/08

    Unzulässiges Teilurteil in erster Instanz: Vermeidung der Aufhebung in zweiter

    Es ist bei Entziehung unverzichtbarer Gesellschafterrechte gleichgültig, ob der Beschluss auch ohne den nichtigkeitsbegründenden Einberufungsmangel zustande gekommen wäre (so nunmehr BGH, Urteil vom 13.02.2006, II ZR 200/04 Rz. 15 = DNotZ 2006, 205 unter Hinweis auf BGHZ 160, 385, 391), so dass es zumindest für diese Fallgestaltung auf Kausalitätserwägungen nicht mehr ankommt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht