Rechtsprechung
   OLG München, 30.06.2021 - 7 U 3198/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,37679
OLG München, 30.06.2021 - 7 U 3198/18 (https://dejure.org/2021,37679)
OLG München, Entscheidung vom 30.06.2021 - 7 U 3198/18 (https://dejure.org/2021,37679)
OLG München, Entscheidung vom 30. Juni 2021 - 7 U 3198/18 (https://dejure.org/2021,37679)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,37679) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • LG München II, 07.08.2018 - 14 O 514/15

    Beseitigung einer baulichen Anlage (Zaun)

    Auszug aus OLG München, 30.06.2021 - 7 U 3198/18
    Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts München II - 14 O 514/15 vom 07.08.2018 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels wie folgt abgeändert:.

    Das Urteil des Landgerichts München II, Az. 14 O 514/15 vom 07.08.2018 wird aufgehoben.

  • BGH, 18.07.2014 - V ZR 151/13

    Grunddienstbarkeit: Verjährung des Anspruchs auf Beseitigung einer durch eine

    Auszug aus OLG München, 30.06.2021 - 7 U 3198/18
    In beiden Fällen handelt es sich um einen von Menschen geschaffenen Zustand zur Gestaltung des Grundstücks (BGH, Urteil vom 18.07.2014 - V ZR 151/13, juris-Rn. 15 f.).

    Nach der auch von Parteien nicht in Zweifel gezogenen höchstrichterlichen Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, beträgt die maßgebliche Verjährungsfrist nach § 1028 Abs. 1 Satz 1 BGB - auch nach dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform - 30 Jahre (BGH, Urteil vom 18.07.2014 - V ZR 151/13, juris-Rn. 19 ff.).

  • BGH, 16.04.2021 - V ZR 17/20

    Einfriedung eines mit einem Wegerecht belasteten Grundstücks durch den

    Auszug aus OLG München, 30.06.2021 - 7 U 3198/18
    Es bedarf keiner abschließenden Entscheidung, liegt aber im Rahmen der gebotenen umfassenden Abwägung aller betroffenen Belange (vgl. dazu BGH, Urteil vom 16.04.2021 - V ZR 17/20) - insbesondere unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die landwirtschaftliche Nutzung des Flurstücks, anders als im Falle der Wohnnutzung eines Hinterliegers, nur eine Zufahrt an einzelnen Tagen im Jahr erfordert, im ländlichen Bereich ein Bedürfnis zur Umfriedung privat genutzten Grundes schutzwürdig erscheint und die Zuweisung nicht unerheblicher (weiterer) Fläche zum nicht umzäunten Bereich einen nicht unerheblichen Wertverlust bedeutet, überdies die 2014 errichtete Umfriedung der jahrzehntelang (weit mehr als 30 Jahre lang) tatsächlich genutzten Wegung folgt - nicht fern anzunehmen, dass selbst ein händisch verschließbares, vom Berechtigten mittels ausgehändigtem Schlüssel jederzeit zu öffnendes Tor keine hindernde Anlage darstellt, gegen die ein Beseitigungsanspruch aus §§ 1027, 1004 BGB erhoben werden könnte.
  • OLG Koblenz, 18.04.2019 - 1 U 207/18

    Umfang des aus einem als Grunddienstbarkeit eingetragenen Wegerecht berechtigten

    Auszug aus OLG München, 30.06.2021 - 7 U 3198/18
    Das Geh- und Fahrtrecht ist - anders als etwa im Fall des OLG Koblenz, NJOZ 2020, 274 - im Grundbuch nicht näher präzisiert.
  • BGH, 07.04.1967 - V ZR 14/65

    Erlöschen einer Dienstbarkeit wegen Verjährung des Störungsbeseitigungsanspruchs

    Auszug aus OLG München, 30.06.2021 - 7 U 3198/18
    Letztlich kommt es hierauf aber nicht entscheidend an; es ist daher auch nicht entscheidungserheblich, ob tatsächlich, wie die Klageseite meint, jede Erneuerung des Zauns eine neue Anlage darstellt und dementsprechend eine neue Verjährungsfrist auslöst (vgl. zur Problematik "derselben" Anlage für den Verjährungslauf: vgl. BGH, Urteil vom 07.04.1967 - V ZR 14/65).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht