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OLG München, 30.12.2008 - 31 Wx 151/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Geschäftswertbeschwerde: Festsetzung des Geschäftswerts in einem die Entlassung eines Nachlasspflegers betreffenden Verfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KostO § 131 Abs. 2; KostO § 30
Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens hinsichtlich der Entlassung des Nachlasspflegers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 20.11.2008 - 16 T 16022/08
- OLG München, 30.12.2008 - 31 Wx 151/08
Papierfundstellen
- MDR 2009, 294
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 12.03.1996 - 1Z BR 122/95
Geschäftswert einer Beschwerde, mit der ein Erbschein als Alleinerbe erstrebt …
Auszug aus OLG München, 30.12.2008 - 31 Wx 151/08
Die in der Kostenordnung enthaltenen besonderen Vorschriften für die Festsetzung des Geschäftswerts im ersten Rechtszug können als Anhaltspunkte herangezogen werden (BayObLG FamRZ 1996, 1560/1562). - BayObLG, 18.12.1987 - BReg. 1 Z 61/87
Statthaftigkeit der sofortigen weiteren Beschwerde gegen eine Verfügung …
Auszug aus OLG München, 30.12.2008 - 31 Wx 151/08
Insoweit liegt der Fall nicht anders als bei Verfahren, die auf die Entlassung des Testamentsvollstreckers oder des Nachlassverwalters gerichtet sind, für die nach ständiger Rechtsprechung regelmäßig 10 % des Nachlasswertes als Geschäftswert festgesetzt werden (vgl. zur Entlassung des Testamentsvollstreckers BayObLG FamRZ 1990, 429;… Hartmann Kostengesetze 35. Aufl. § 131 KostO Rn. 16; zur Entlassung des Nachlassverwalters BayObLG FamRZ 1988, 543/544).
- OLG Frankfurt, 14.11.2011 - 20 W 25/11
Zur Wirksamkeit einer zunächst zurückgehaltenen amtsempfangsbedürftigen …
Wegen der Bewertungsunsicherheiten hat der Senat letztlich für die Wertfestsetzung nur 5 Mio. und davon wiederum als Interesse der Beteiligten zu 2) nur 10 % angesetzt (vgl. zum Interesse am Wegfall der Nachlasspflegschaft auch OLG München, MDR 2009, 294 = FamRZ 2009, 1436). - KG, 04.06.2013 - 6 W 176/12
Entlassung des Testamentsvollstreckers: Bemessung des Verfahrenswerts
Dieses Interesse hat das Nachlassgericht im Grundsatz zutreffend, insbesondere im Einklang mit der Rechtsprechung (…vgl. Kammergericht NJW-RR 2002, 58 - 60, zitiert nach juris, dort Rdz. 12 m.w.N.; Kammergericht, Beschluss vom 28. September 2010 zu 1 W 22/10 und 1 W 398/10; OLG München MDR 2009, 294, zitiert nach juris, dort Rdz. 4) und auch der Lehre (…Hartmann, Kostengesetze, 42. Auflage § 131 KostO Rdnr. 16 "Testamentsvollstreckung", Lappe in Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann, KostO, 18. Auflage § 109 Rdnr. 17) mit 10% des jeweiligen Nachlasswertes bemessen.