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   OLG Nürnberg, 02.03.2021 - 3 U 321/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,7178
OLG Nürnberg, 02.03.2021 - 3 U 321/16 (https://dejure.org/2021,7178)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 02.03.2021 - 3 U 321/16 (https://dejure.org/2021,7178)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 02. März 2021 - 3 U 321/16 (https://dejure.org/2021,7178)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    MarkenG §§ 5, 14, 15, 28
    Marke, Schadensersatz, Verwechslungsgefahr, Patent, Berufung, Zeichen, Kennzeichnungskraft, Insolvenzverfahren, Werbung, Eintragung, Kennzeichnung, Wortmarke, Abmahnkosten, Prospekt, Co KG, Waren und Dienstleistungen, Waren oder Dienstleistungen

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen "Speck Pumpen" und "Marke Speck"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Nürnberg, 20.04.2021 - 3 U 3133/19
    Daraus folgt, dass eine Partei im Berufungsverfahren nicht mit Erfolg unter Hinweis auf erstinstanzliche Schriftsätze geltend machen kann, der Tatbestand des angefochtenen Urteils gebe den Sachvortrag unrichtig wieder und begründe deshalb Zweifel an der Tatsachenfeststellung des Erstrichters (OLG Nürnberg, Urteil vom 02.03.2021 - 3 U 321/16, juris-Rn. 65 - Speck).
  • OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 3 U 3133/19

    Unterscheidungskraft, Marke, Wortmarke, Berufung, Wortfolge, Eintragung,

    Daraus folgt, dass eine Partei im Berufungsverfahren nicht mit Erfolg unter Hinweis auf erstinstanzliche Schriftsätze geltend machen kann, der Tatbestand des angefochtenen Urteils gebe den Sachvortrag unrichtig wieder und begründe deshalb Zweifel an der Tatsachenfeststellung des Erstrichters (OLG Nürnberg, Urteil vom 02.03.2021 - 3 U 321/16, juris-Rn. 65 - Speck).
  • OLG Nürnberg, 22.04.2021 - 3 U 700/21

    Berufung, Werbeaussage, Werbung, Auslegung, Software, Herunterladen, Beweislast,

    Daraus folgt, dass eine Partei im Berufungsverfahren nicht mit Erfolg unter Hinweis auf erstinstanzliche Schriftsätze geltend machen kann, der Tatbestand des angefochtenen Urteils gebe den Sachvortrag unrichtig wieder und begründe deshalb Zweifel an der Tatsachenfeststellung des Erstrichters (OLG Nürnberg, Urteil vom 02.03.2021 - 3 U 321/16 -, juris-Rn. 94).
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