Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 02.04.2002 - 3 U 4158/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,4705
OLG Nürnberg, 02.04.2002 - 3 U 4158/01 (https://dejure.org/2002,4705)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 02.04.2002 - 3 U 4158/01 (https://dejure.org/2002,4705)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 02. April 2002 - 3 U 4158/01 (https://dejure.org/2002,4705)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,4705) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Einbauküche als Zubehör

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbauküche als Zubehör nach§ 97 Abs. 1 S. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Erheblichkeit des Zeitpunkts der Einbringung; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Verkehrsanschauung; Notwendigkeit der Darlegung des Fehlens der Zubehöreigenschaft; Bezifferter Wertansatz ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 94 § 97 Abs. 1
    Einbauküche als Zubehör

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beweislast bzgl. Zubehöreigenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    BGB AT, Einbauküche als wesentlicher Bestandteil oder Zubehör

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1485
  • MDR 2002, 815
  • FamRZ 2003, 156
  • BauR 2002, 1898 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 20.11.2008 - IX ZR 180/07

    Zubehöreigenschaft einer von einem Mieter in seine Wohnung eingebrachten Küche;

    Darlegungs- und beweispflichtig hierfür sind die Beklagten (BGH, Urt. v. 1. Februar 1990 aaO S. 605; OLG Nürnberg, MDR 2002, 815, 816) .
  • OLG Bremen, 27.10.2017 - 4 UF 86/17

    Darlegungs- und Beweislast für die Zubehöreigenschaft einer Sache -

    Zu der Frage, ob eine Verkehrsauffassung besteht, wonach ein Gegenstand, der die Voraussetzungen des § 97 Abs. 1 S. 1 BGB erfüllt, dennoch nicht als Zubehör anzusehen ist, gelangt man allerdings erst, wenn die Seite, für die dieser Einwand günstig ist, Entsprechendes vorträgt und - im Falle des Bestreitens - auch unter Beweis stellt (vgl. BGH, NJW-RR 1990, 586 Rn. 19; OLG Nürnberg, NJW-RR 2002, 1485 Rn. 5, 9).

    Dagegen hat derjenige, der sich auf eine Verkehrsanschauung i.S.d. § 97 Abs. 1 S. 2 BGB beruft, die der Annahme der Zubehöreigenschaft der Sache entgegensteht, diese Verkehrsauffassung darzulegen und zu beweisen (vgl. BGH, NJW-RR 1990, 586 Rn. 19 sowie NJW 2009, 1078 Rn. 28; OLG Nürnberg, NJW-RR 2002, 1485 Rn. 9).

  • LG München II, 19.07.2018 - 8 S 4978/11

    Vergleichsmiete

    Diese ist vorliegend als Zubehör zu bewerten und ihr Eigentum gem. § 55 II ZVG auf die Kläger als Ersteher übergegangen (vgl. OLG Nürnberg AZ. 3 U 4158/01 juris online).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht