Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 04.04.1995 - 3 U 4115/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3780
OLG Nürnberg, 04.04.1995 - 3 U 4115/94 (https://dejure.org/1995,3780)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 04.04.1995 - 3 U 4115/94 (https://dejure.org/1995,3780)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 04. April 1995 - 3 U 4115/94 (https://dejure.org/1995,3780)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Einziehungsermächtigung als Ermächtigung oder Vollmacht, das Weisungsrecht des Schuldners gegenüber seiner Bank auszuüben; Aufwendungsersatz der Schuldnerbank in Höhe der Belastungsbuchung wegen der Einlösung einer Lastschrift ; Wirksamwerden einer Belastungsbuchung mit ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit der Vereinbarung des Einzugsermächtigungsverfahrens durch AGB einer Partnervermittlungs-GmbH

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Vereinbarung einer Einzugsermächtigung in AGB

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 1144
  • ZIP 1995, 1329
  • MDR 1995, 788
  • WM 1995, 1307
  • WM 1995, 1308
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 06.06.2000 - XI ZR 258/99

    Widerspruch gegen Einzugsermächtigungslastschriften

    Im Gegensatz dazu stehen diejenigen Autoren, die eine Befristung der Widerspruchsmöglichkeit verneinen (van Gelder in: Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch § 58 Rdn. 70, 71; Reiser/Krepold BuB 6/315 zu Abschnitt III Nr. 2 LSA und 6/477; Reyher/Terpitz, Der Lastschriftverkehr, 1982, S. 75; Gößmann, Recht des Zahlungsverkehrs 3. Aufl. Rdn. 151, 157; Bauer WM 1981, 1186, 1189; Bundschuh, Festschrift für Stimpel, 1985, S. 1039, 1044 ff.; Hadding Sparkasse 1986, 48, 50; Denck ZHR 147, 554; Vortmann EWiR 1995, 1043); Pönisch WuB I D 2. - 1.97).
  • OLG Brandenburg, 12.05.2004 - 7 U 165/03

    Zur Unwirksamkeit von Klauseln innerhalb eines Wohnraummietformularvertrages

    Denn angesichts der erheblichen Rationalisierungsvorteile und der Kostenersparnis auf Seiten des Verwenders sowie der Möglichkeit des anderen Teils zum Widerruf von Buchungen stehen - anders als beim Abbuchungsverfahren - in diesem Fall den Vorteilen für den Verwender keine Nachteile auf Seiten der Kunden gegenüber, die so beachtlich wären, dass sie ohne weiteres als unangemessen bewertet werden müssten (BGH NJW 2003, 1237, 1238; 1996, 988, 989; OLG Nürnberg NJW-RR 1995, 1144, 1145; Palandt/Heinrichs, a.a.O., § 307, Rn. 124; MünchKomm./Basedow, a.a.O., § 9 AGBG, Rn. 107; Bub/Treier, a.a.O., Rn. II 423; Sternel, Mietrecht, 3., Aufl., Rn. III 110).
  • KG, 09.06.2008 - 8 U 217/07

    Wohnraummiete: Verschulden des Mieters bei mehrmonatiger Nichtzahlung der Miete

    Eine im Einvernehmen mit dem Gläubiger erteilte Einzugsermächtigung führt dazu, dass die Geldschuld, die nach §§ 269 Abs. 1, 270 Abs. 4 BGB eigentlich eine Schickschuld ist, in eine Holschuld umgewandelt wird, was zur Folge hat, dass fortan der Vermieter für den rechtzeitigen Einzug der Mieten Sorge zu tragen hat (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 30. Januar 1985, IVa ZR 91/83, in MDR 1985, 472 f.; OLG Nürnberg, Urteil vom 4. April 1995, 3 U 4115/94, in NJW-RR 1995, 1144 ff.).
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