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   OLG Nürnberg, 04.07.2016 - 2 Ws 681/15   

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https://dejure.org/2016,33112
OLG Nürnberg, 04.07.2016 - 2 Ws 681/15 (https://dejure.org/2016,33112)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 04.07.2016 - 2 Ws 681/15 (https://dejure.org/2016,33112)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 04. Juli 2016 - 2 Ws 681/15 (https://dejure.org/2016,33112)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Sicherungsverwahrung, Besitz von DVD bzw. Blue-ray, FSK ab 18

  • BAYERN | RECHT

    StVollzG § 116; BaySvVollzG Art. 2 Abs. 1, Art. 17 Abs. 2 S. 2 Nr. 2; StVollzG § 2 S. 1; JuSchG § 14 Abs. 2 Nr. 5
    The Walking Dead - Sicherungsverwahrung

  • forum-strafvollzug.de PDF, S. 88

    BaySvVollzG
    Besitz von DVD

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Göttingen, 20.07.2018 - 53 StVK 155/77

    Zulässigkeit des Verzehrs alkoholfreier Versionen alkoholischer Getränke im

    Bei den Tatbestandsmerkmalen der Förderung des Ziels der Unterbringung sowie der Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Vollzugsreinrichtung handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe, deren Auslegung, anders als das Tatbestandsmerkmal der Förderung des Ziels der Unterbringung in § 15 Abs. 1 Nds. MVollzG, der vollständigen gerichtlichen Kontrolle unterliegt und bei der dieser keinerlei Ermessen oder Beurteilungsspielraum zusteht (vgl. zur vergleichbaren Rechtslage in der Sicherungsverwahrung BeckOK Strafvollzugsrecht Niedersachsen/ Reichenbach , 11. Edition Stand 01.04.2018, § 23 Nds. SVVollzG Rn. 21, § 26 Nds. SVVollzG Rn. 17 und § 36 Nds. SVVollzG Rn. 15; vgl. außerdem OLG Nürnberg, Beschluss vom 04.07.2016 - 2 Ws 681/15, zit. nach juris Rn. 23 zu Art. 17 BaySvVollzG und Feest/Lesting/Lindemann/ Knauer , Strafvollzugsgesetze, 7. Auflage 2017, § 49 Rn. 24 und 19).

    Zwar hat die Vollzugsanstalt aus Gründen der Verhältnismäßigkeit immer auch zu prüfen, ob die von einem Gegenstand ausgehende Gefährdung durch zumutbare Kontrollmaßnahmen derart vermindert werden kann, dass eine Aushändigung eines begehrten Gegenstandes an den jeweiligen Antragsteller doch vertretbar erscheint (vgl. BVerfG, Beschluss vom 28.02.1994 - 2 BvR 2731/93, NStZ 1994, 453; BeckOK Strafvollzugsrecht Niedersachsen/ Reichenbach , 11. Edition Stand 01.04.2018, § 23 Nds. SVVollzG Rn. 15.1; OLG Nürnberg, Beschluss vom 04.07.2016 - 2 Ws 681/15, zit. nach juris Rn. 50 und Beschluss vom 14.10.2015 - 1 Ws 418/15, zit. nach juris Rn. 14 ff. jeweils zu Art. 17 BaySvVollzG).

  • OLG Karlsruhe, 03.04.2019 - 2 Ws 64/19

    Anspruch eines Sicherungsverwahrten auf Besitz von Medien mit homosexuellem

    Die in § 54 Abs. 2 Nr. 2 und 3 JVollzGB V BW genannten Einschränkungen - des Erreichens des Vollzugsziels bzw. die Gefährdung der Sicherheit oder Ordnung der Justizvollzugsanstalt - sind unbestimmte Rechtsbegriffe, deren Anwendung gerichtlich in vollem Umfang zu überprüfen ist (OLG Karlsruhe NStZ 2002, 612 ; OLG Hamburg StV 2008, 599 ; Arloth/Krä, StVollzG 4. Aufl. § 19 Rn. 10 und § 70 Rn. 1 m.w.N.; zur entsprechenden Regelung in Art. 17 BaySvVollzG OLG Nürnberg Beschluss vom 04.07.2016 - 2 Ws 681/15 -, juris).
  • LG Hagen, 05.11.2018 - 62 StVK 81/17

    Fortsetzungsfeststellungsinteresse, Playstation, Memory Card, XPloder,

    Insbesondere handelt es sich bei dem von dem Antragsteller gleichzeitig mit der Konsole angeschafften Spiel "Final Fantasy VIII" nicht um ein Spiel mit außergewöhnlicher Gewaltdarstellung und keiner Altersfreigabe unter 18 Jahren, das womöglich den Vollzugszielen zuwiderlaufen könnte (vgl. etwa hierzu die Frage der Überlassung einer Staffel der Serie "The Walking Dead" mit der Altersfreigabe "FSK ab 18" bzw. "keine Jugendfreigabe" entschieden durch OLG Nürnberg Beschl. v. 4.7.2016 - 2 Ws 681/15, BeckRS 2016, 17608; vgl. ferner Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. Februar 2015 - 1 Ws (RB) 99/14 zur Genehmigung des Besitzes zweier Play-Station II-Spiele - God of War II sowie Medal of Honor - mit einer "USK 18" - Freigabe).
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