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   OLG Nürnberg, 04.08.2020 - 3 U 3641/19   

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https://dejure.org/2020,27498
OLG Nürnberg, 04.08.2020 - 3 U 3641/19 (https://dejure.org/2020,27498)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19 (https://dejure.org/2020,27498)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 04. August 2020 - 3 U 3641/19 (https://dejure.org/2020,27498)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2020, 1434
  • GRUR-RR 2020, 543
  • MMR 2020, 873
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Braunschweig, 05.02.2021 - 1 U 9/20

    Facebook-Löschung war berechtigt ("Hassrede")

    Im Übrigen begründe bereits eine mögliche Interpretation bei mehrdeutigen Aussagen das Recht zur Entfernung (unter Berufung auf OLG Nürnberg, Urteil vom 4.8.2020 - 3 U 4039/19 und 3 U 3641/19).

    Demgegenüber wird die Wirksamkeit kommunikationsregelnder Standards unter Berücksichtigung des "virtuellen Hausrechts" des Betreibers einer Plattform und dessen Grundrechtsposition gem. Art. 2 Abs. 1 GG und Art. 12 Abs. 1 GG aus verfassungsrechtlich Gründen nicht in Frage gestellt (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 8.8.2018 - 4 W 577/18, Urteil vom 20.8.2020 - 4 U 784/20; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28.2.2019 - 6 W 81/18; OLG Stuttgart, Beschluss vom 6.9.2018 - 4 W 63/18; OLG Nürnberg, Urteil vom 4.8.2020 - 3 U 3641/19).

    Entsprechendes gilt, wenn ihnen jeweils keine selbständige Bedeutung zukommt, weil sie auf das gleiche Interesse abzielen und somit von einer ideellen Identität auszugehen ist (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19 Rn. 221).

  • OLG Düsseldorf, 04.12.2020 - 7 U 131/19
    Voraussetzung dafür ist, dass entweder ein absolutes Recht verletzt wurde oder Schuldnerverzug eingetreten ist (OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19; vgl. auch OLG München, Urteil vom 07.01.2020 - 18 U 1491/19 Rn. 210).

    Da die Beklagte aber kein absolutes Recht des Klägers verletzt hat, wäre es dem Kläger zumutbar gewesen, zuerst selbst, d.h. ohne anwaltliche Hilfe, die Beklagte zur Erfüllung anzuhalten (OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19; OLG München, Urteil vom 07.01.2020 - 18 U 1491/19 Rn. 210).

  • OLG Braunschweig, 28.09.2020 - 1 W 3/20

    Streitwertfestsetzung im Zusammenhang mit einem von Facebook gelöschten Beitrag

    Einen anderen Ansatz wiederum wählte das Oberlandesgericht Nürnberg, das die Klaganträge wegen wirtschaftlicher Identität teilweise zusammenfasste (OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19, Rn. 222, so auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 25.06.2019 - 14 W 70/19).

    Eine Wertaddition findet indes nicht statt, wenn die verfolgten Ansprüche wirtschaftlich identisch sind (vgl. BGH, Beschluss vom 25.11.2003 - VI ZR 418/02, Rn. 5, juris; BGH, Beschluss vom 16. Juli 2015 - IX ZR 136/14, Rn. 4, juris; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 04. Juni 2019 - 2 W 8/19 -, Rn. 4, juris; OLG Hamm, Urteil vom 18. September 2012 - 19 U 32/12, Rn. 32, juris), aber auch, wenn sie keine selbständige Bedeutung haben, sondern das gleiche Interesse betreffen und somit von einer ideellen Identität auszugehen ist (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19 Rn. 221).

    Für eine wirtschaftliche Identität spricht auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Auslegung von Unterlassungsanträgen im Allgemeinen: Danach ist bei einer Handlung, die einen fortdauernden Störungszustand geschaffen hat, der die Handlung verbietende Unterlassungstitel regelmäßig dahin auszulegen, dass er auch zur Vornahme möglicher und zumutbarer Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands verpflichtet (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2017 - I ZB 96/16 -, Rn. 19 - 20, juris, mit zahlreichen weiteren Nachweisen; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20. April 2009 - 14 W 53/08 -, Rn. 6, juris; so auch für einen vergleichbaren Fall OLG Nürnberg, Urteil vom 04.08.2020 - 3 U 3641/19 Rn. 221).

  • OLG Dresden, 20.04.2021 - 4 W 118/21

    Youtube zur Entsperrung eines Videos (""Richtlinie zur medizinischen

    a) Zwischen den Parteien besteht ein vertragliches Schuldverhältnis, durch welches sich die Beklagte verpflichtet hat, dem Kläger die Nutzung des von ihr zur Verfügung gestellten Portals zu ermöglichen (vgl. dazu nur Senat, Urteil vom 12. Januar 2021, Az. 4 U 1600/20 - juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 04. August 2020, Az.: 3 U 3641/19 - juris).
  • BGH - III ZR 179/20 (anhängig)

    Ansprüche gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerks, der unter dem Vorwurf der

    Verfahren III ZR 192/20: LG Regensburg - Urteil vom 27. August 2019 - 72 O 1943/18 KOIN OLG Nürnberg - Urteil vom 4. August 2020 - 3 U 3641/19.
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