Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 10.10.2013 - 1 Ws 361/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,28931
OLG Nürnberg, 10.10.2013 - 1 Ws 361/13 (https://dejure.org/2013,28931)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 10.10.2013 - 1 Ws 361/13 (https://dejure.org/2013,28931)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - 1 Ws 361/13 (https://dejure.org/2013,28931)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StGB §§ 66c, 67d, 67e; § 66c StGB; StGB §§ 66c, 67d, 67e; § 67e StGB; § 67d StGB; § 66c StGB; StGB §§ 66c, 67d, 67e; § 67e StGB; § 67d StGB
    Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Fortdauerentscheidung nach der neuen Gesetzeslage; Zurückverweisung bei ungenügender Sachaufklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 66c; StGB § 67d; StGB § 67e
    Erfordernis einer umfassenden Sachverhaltsaufklärung vor der Entscheidung über die Fortdauer der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfordernis einer umfassenden Sachverhaltsaufklärung vor der Entscheidung über die Fortdauer der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 122
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 29.06.2015 - 2 Ws 118/15

    Behinderung des Sicherungsverwahrten: Ablehnung einer Arbeitstherapie mangels

    Insbesondere bei der ersten Entscheidung über die Fortdauer der Sicherungsverwahrung hat die Strafvollstreckungskammer zu überprüfen und darzulegen, ob und inwieweit ein tragfähiges Fundament i.S. von § 66c StGB für die Fortdaueranordnung nach § 67d Abs. 2 StGB vorhanden ist (OLG Hamburg, NStZ-RR 2014, 260; OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.10.2013, 1 Ws 361/13, BeckRS 2013, 18215).

    Wegen der zwingend erforderlichen weiteren Sachverhaltsaufklärung, zu der hier ein Sachverständigengutachten einzuholen ist und zu dessen Ergebnissen der Untergebrachte erneut anzuhören sein wird, war die Sache entgegen § 309 Abs. 2 StPO an die Strafvollstreckungskammer zurückzuverweisen (OLG Hamburg, NStZ-RR 2014, 260; OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.10.2013, 1 Ws 361/13, BeckRS 2013, 18215).

  • OLG Karlsruhe, 09.08.2016 - 2 Ws 254/16

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen des

    Wegen der damit erforderlichen weiteren Sachverhaltsaufklärung, zu deren Ergebnis der Verurteilte auch erneut anzuhören sein wird, war die Sache abweichend vom Grundsatz des § 309 Abs. 2 StPO an die Strafvollstreckungskammer zurückzuverweisen (vgl. Senat, Beschluss vom 16.03.2016, 2 Ws 74/16; OLG Nürnberg, NStZ-RR 2014, 122, 123).
  • OLG Hamburg, 13.11.2013 - 3 Ws 52/13

    Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Fortdauerentscheidung nach neuer

    Wegen der erhöhten Anforderungen, die sich aus der neuen Gesetzeslage an die Anordnung und Fortdauer der Sicherungsverwahrung ergeben, hat die Strafvollstreckungskammer insbesondere bei der ersten Entscheidung nach neuer Rechtslage zu überprüfen und darzulegen, ob und inwieweit ein tragfähiges Fundament i.S.v. § 66c StGB für die Fortdaueranordnung nach § 67d Abs. 2 StGB vorhanden ist (zu allem OLG Nürnberg, Beschl. v. 10. Oktober 2013 - 1 Ws 361/13 - juris).
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