Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 11.02.2009 - 4 U 2506/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,6417
OLG Nürnberg, 11.02.2009 - 4 U 2506/08 (https://dejure.org/2009,6417)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 11.02.2009 - 4 U 2506/08 (https://dejure.org/2009,6417)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 11. Februar 2009 - 4 U 2506/08 (https://dejure.org/2009,6417)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,6417) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Insolvenzverfahren: Anfechtung von Umsatzsteuerzahlungen auf die Steuerschuld einer Organgesellschaft

  • Wolters Kluwer
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Anfechtung der Leistung einer insolventen Organgesellschaft auf Umsatzsteuerschulden der Organträgerin

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2009, 1435
  • WM 2009, 1520
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Arnsberg, 01.04.2010 - 4 O 485/09

    Anspruch auf Umsatzsteuerrückzahlung aufgrund einer Insolvenzanfechtung durch

    "Begründet" i. S. d. § 38 InsO bedeutet daher nicht, dass der Anspruch auch bereits im steuerrechtlichen Sinne entstanden und fällig sein muss (so ausdrücklich BFH/NV 2008, 925; BFH/NV 2005, 1745; BFH, NJW 1978, 559; sowie OLG Nürnberg, WM 2009, 1520, 1521; OLG Köln, BeckRS 2006, 10950; Ehricke, in: Münchener Kommentar zur InsO, 2. A. 2007, § 38 Rn. 25 u. 79; Henckel, in: Jaeger, InsO, 1. A. 2004, Bd. 1, § 38 Rn. 126; Weis, in: Hess/Weis/Wienberg, InsO, 2. A. 2002, § 38 Rn. 94 ff.; Brockmeyer/Ratschow, in: Klein, AO, 10. A. 2009, § 38 Rn. 2).

    Hierzu hat es ausgeführt (Hinweisbeschluss vom 11.02.2009 - 4 U 2506/08): "Es ist zwischen den Parteien unstreitig, dass zum Zeitpunkt der ... Zahlungen weder ein Haftungsbescheid, noch gar eine Zahlungsaufforderung erlassen war, so dass der Haftungsanspruch noch nicht fällig war.

  • LG Neuruppin, 13.05.2011 - 3 O 288/09

    Erstattungsanspruch des Insolvenzverwalters gegenüber dem Geschäftsführer und

    Der Kläger kann sich darauf berufen, dass die frühere Rechtsprechung (OLG Köln ZInso 2006, 1329; OLG Nürnberg ZIP 2009, 1435, vergl. auch FG Brandenburg, Urteil vom 12.07.2005, 3 K 1669/02 Randnummer 31ff.) in Fällen der umsatzsteuerlichen Organschaft als Anfechtungsgegner nicht den Organträger, sondern die Finanzbehörde angesehen hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht